Amt des Bundespräsidenten

Deutschland sucht den Nachfolger

Einen Tag nach dem Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff war am Wochenende die Suche nach einem Nachfolger in vollem Gange. Sowohl die Regierungs- als auch die Oppositionsfraktionen trafen sich zu Gesprächen. Dabei wurde die Zahl der Kandidaten offenbar bereits deutlich eingeengt.

SPD und Grüne forderten, dass der neue Bundespräsident kein "aktiver Politiker einer Partei" sein dürfe. Koalitionskreisen zufolge galt vor allem der ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Wolfgang Huber, als aussichtsreicher Kandidat. Die SPD erklärte erneut den einstigen Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde, Joachim Gauck, zu ihrem Favoriten. Daneben gab es aber auch bereits zahlreiche Absagen.

Im Kanzleramt berieten ab 9.30 Uhr Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie die Vorsitzenden von CSU und FDP, Horst Seehofer und Philipp Rösler. Mit am Tisch saßen auch die Fraktionsvorsitzenden von Union und FDP, Volker Kauder und Rainer Brüderle, sowie die CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt. CSU-Chef Horst Seehofer sagte nach dem Treffen, man sei "auf einem guten Weg". Die Parteien würden am Abend jeweils für sich beraten. Am Sonntag treffe man sich wieder in Berlin, dann werde sich "einiges klären". Ob er bereits für Sonntag mit einer Einigung rechnet, ließ er offen. Laut FDP gibt es bislang keine Terminvereinbarung.

Zugleich gab es bereits zahlreiche Nachfolgerspekulationen. Vom früheren Chef des UN-Umweltprogramms, Klaus Töpfer (CDU), hieß es, er sei für die FDP nicht tragbar. Dafür genießt er Respekt bei der Opposition. Daneben wurden Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), Ex-Bischof Huber, der auf einer Forschungsreise in Südafrika ist, Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) und der Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle genannt. Doch Voßkuhle winkte ab, ebenso Lammert und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). Daneben kursierten die Namen von Finanzminister Wolfgang Schäuble und Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU).

Diese beiden haben jedoch wohl keine Chance. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier sagte in der ARD: "Wenn wir uns verständigen wollen, dann kann das kein Mitglied des Kabinetts sein." Ähnlich äußerte sich der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin. Das wiederum wollen sich die Regierungsparteien nicht diktieren lassen. Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Birgit Homburger sagte der Berliner Morgenpost: "Die Opposition ist absolut unglaubwürdig, wenn sie fordert, dass es keine Vorbedingungen geben darf, und dann selbst welche stellt." Jetzt müsse eine Person gefunden werden, "die seriös ist und den Respekt und das Vertrauen einer großen Mehrheit der Bürger gewinnen kann". Dies könne "genauso gut ein Kabinettsmitglied sein wie jemand außerhalb der Politik", fügte Homburger hinzu.

Gabriel und Steinmeier sprachen sich erneut für Gauck aus, der 2010 gegen Christian Wulff unterlegen war. "Er ist nach wie vor unser Favorit für dieses Amt", sagte Gabriel der "Bild am Sonntag". In den Gesprächen mit der Koalition wolle die SPD für ihn werben, aber nicht auf ihn beharren.

Während die Politik in Berlin über seine Nachfolge beriet, blieb Christian Wulff am Sonnabend verschwunden. Er war mit Ehefrau Bettina und Kind am Freitagabend in sein Haus im niedersächsischen Großburgwedel zurückgekehrt. Bei der Diskussion um den Ehrensold deutet sich für Wulff eine positive Entwicklung an. Koalitionspolitiker stellten die jährlich Zahlung von 199 000 Euro an ihn nicht in Frage.