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Kreml: Putin kündigt nach Protesten mehr Demokratie an

Kreml

Putin kündigt nach Protesten mehr Demokratie an

Nach neuen Massenprotesten der Opposition in Russland hat Präsidentenkandidat Wladimir Putin Vorschläge für die demokratische Entwicklung des Landes vorgelegt. "Wir müssen die Mechanismen unserer Demokratie erneuern - sie sollten der wachsenden gesellschaftlichen Aktivität gerecht werden", schrieb Putin in einem am Montag veröffentlichten Beitrag. Als Kernpunkte nannte der Regierungschef eine stärkere Mitbestimmung der Bürger, mehr regionale Eigenverantwortung sowie den Kampf gegen Korruption und Justizwillkür.

Internet

Google und Facebook löschen Web-Inhalte in Indien

Die Internetkonzerne Google und Facebook haben sich der Anordnung eines indischen Gerichts gebeugt und Inhalte von einigen lokalen Web-Seiten gelöscht. Hintergrund ist der Streit über ein Gesetz, das Internetkonzerne für die Inhalte ihrer Nutzer verantwortlich macht. Google, Facebook, Yahoo und Microsoft haben Rechtsmittel eingelegt und erklärt, eine derartige Kontrolle sei nicht möglich. Ein Gericht wies die Konzerne nun trotzdem an, innerhalb von 15 Tagen schriftlich ihre Maßnahmen gegen anstößige Inhalte zu erläutern. Anderenfalls drohe ein Durchgreifen "wie in China", hieß es.

Religion

Erster muslimischer Friedhof Frankreichs eingeweiht

Muslime in Frankreich haben jetzt erstmals einen eigenen öffentlichen Friedhof im Elsass. Der Straßburger Oberbürgermeister Roland Ries weihte am Montag die 1,25 Hektar große Begräbnisstätte ein. Dies sei die Fortsetzung des harmonischen Zusammenlebens der verschiedenen Religionen in Straßburg, sagte er. In Berlin gibt es bereits seit 1866 einen türkischen Friedhof. Er gilt als älteste Begräbnisstätte für Muslime in Deutschland. In Frankreich haben Muslime ihre Toten bisher in gesonderten Bereichen christlicher Friedhöfe bestattet, wo allerdings akuter Platzmangel herrscht.