Internetgesetz

Google und Amazon drohen mit Blackout

Eigentlich meint es der US-Kongress gut. Das lässt zumindest der Titel eines neuen Gesetzes vermuten, das er Ende Januar beschließen will. Es heißt "Stop Online Piracy Act" (Sopa), also Stopp der Internetpiraterie.

Das Gesetz soll den Schutz des Urheberrechts stärken. Doch die Mitgliedsfirmen der Interessengruppe NetCoalition, darunter Google, Facebook, Ebay, Amazon und Twitter, sehen das ganz anders. Sie reden von "Zensur" und drohen mit radikalen Maßnahmen: Sollte das Gesetz kommen, würden sie ihren Service zumindest zeitweise abschalten. Statt 140 Zeichen oder Suchfunktion nur noch ein Hinweis auf die drohende Zensur und eine Aufforderung zum Protest? "Diese Option wird ernsthaft diskutiert", sagte Markham Erickson, Cheflobbyist der NetCoalition, dem IT-Portal CNet.

Die Firmen sind wütend, weil Sopa den US-Behörden weitreichende Rechte zur Sperrung einzelner Webseiten oder Dienste einräumt - die Konzerne fürchten eine weltweite Zensur. Google-Gründer Sergey Brin warnte, das Sopa-Gesetz würde die USA "mit den repressivsten Nationen in der Welt gleichstellen".

Auch deutsche Provider warnen. United Internet (1&1, gmx, Web.de) etwa verschickte bereits einen Brief an seine US-Kunden und warnte vor einer Einschränkung. Jetzt sollen Internetnutzer bei den Politikern intervenieren, um das umstrittene Gesetz noch zu stoppen.