Euro-Rettungsmaßnahmen

FDP-Chef Rösler: Mitgliederentscheid ist gescheitert

Der in wenigen Tagen endende FDP-Mitgliederentscheid zum Euro-Rettungsschirm ESM ist nach Ansicht von Parteichef Philipp Rösler schon gescheitert. Er gehe davon aus, dass das Quorum von 21 500 gültigen Stimmen bis Dienstag nicht erreicht werde, sagte Rösler der "Bild am Sonntag".

Nach FDP-Angaben stimmten bislang nur etwa 16 000 Mitglieder über zwei konkurrierende Anträge zur Europapolitik ab. Eine Gruppe um den Abgeordneten Frank Schäffler hatte die Abstimmung durchgesetzt, um die FDP auf ein Nein zum ESM festzulegen. Die Parteispitze setzte dem Vorstoß einen eigenen Antrag entgegen, in dem sie sich zu den Euro-Rettungsmaßnahmen bekennt, wenn auch unter Auflagen für Schuldnerstaaten.

Daneben gibt es aber auch Proteste gegen das Verfahren. Mehr als 3000 Stimmen sollen ungültig abgegeben worden sein, erfuhr die Berliner Morgenpost aus Parteikreisen. Zudem soll die Parteiführung die Abstimmung durch die Art und Weise der Versendung der Unterlagen bewusst behindert haben, heißt es.