Urteil

Wann ist ein Schinken ein Schwarzwälder?

Mit Spezialitäten ist das so eine Sache. Sie sind bei vielen begehrt, deshalb oft teuer - und es gibt immer Menschen, die gerne auf den Erfolgszug aufspringen wollen, um kräftig mitzuverdienen. Deshalb kann man sich eine Marke schützen lassen. Für mehr als tausend gilt das bereits, darunter Allgäuer Emmentaler oder sizilianischer Schafskäse.

Jetzt musste sich das Bundespatentgericht in München mit einem weiteren delikaten Streit beschäftigen: dem über den berühmten Schwarzwälder Schinken. Der Begriff ist zwar schon seit 15 Jahren als regionale Marke geschützt, der Schutzverband der Schwarzwälder Schinkenhersteller möchte aber strengere Regeln. Gegner waren ein große, überregionale Firma und ein Familienhersteller. Beide produzieren den Schinken zwar im Schwarzwald, lassen ihn aber dann nach Norddeutschland transportieren, dort zerschneiden und verpacken.

Das hält der Schutzverband offenbar eines echten Schwarzwälder Schinkens für unwürdig. Er verweist auf den "dringend nötigen" Schutz des jahrhundertealten Produkts. Die Anwältin eines Herstellers geht dagegen eher von wirtschaftlichen Interessen aus.

Doch das Gericht gab dem Schutzverband recht. "Entscheidend war für uns der Gesichtspunkt der Rückverfolgbarkeit und Kontrolle des Produkts", sagte der Vorsitzende Richter Franz Hacker. Das sei nur gesichert, "wenn die Produktionsschritte zurückverlegt werden ins Herkunftsgebiet". Ansonsten sei es dem Verbraucher vermutlich "Wurst, im wahrsten Sinne des Wortes", wo der Schinken verpackt worden sei.

Eine Sch(w)arte konnte das Gericht aber nicht auswetzen: Das Schwein muss laut den Statuten des Schutzverbandes nicht aus dem Schwarzwald stammen. Es darf auch aus dem Bundesgebiet oder aus anderen Ländern kommen. Hier schlägt der Schutzverband im Internet ganz andere Töne an: "Qualität hat Vorrang vor Regionalität." Davon könnte er sich glatt eine Scheibe abschneiden.