Ressortverteilung

Berlins Koalition streitet weiter um die Charité

Im Streit um die Zuständigkeit für die Charité hat die neue rot-schwarze Koalition bislang keine Einigung erzielt.

CDU-Landes- und -Fraktionschef Frank Henkel sagte der Berliner Morgenpost: "Für mich entscheidend ist, dass wir mit dem Ressort, was wir gezogen haben, ein Zukunftsressort haben. Mit Wirtschaft, Technologie und Forschung. Die Frage der Charité ist ohnehin eine Frage, die mehrere Ressorts betrifft. Die Ressorts Wissenschaft, Forschung, Gesundheit und Finanzen, wahrscheinlich auch Wirtschaft." Als größten CDU-Erfolg der Koalitionsverhandlungen sieht Henkel die Abschaffung des Straßenausbaubeitragsgesetzes, als schwerste Schlappe, dass der Religionsunterricht in den Oberschulen freiwillig bleibt. Zu der Besetzung der Senatsposten wollte er sich nicht äußern.

Scharfe Kritik gab es an der beschlossenen Ressorttrennung zwischen Wissenschaft und Forschung. Der Präsident der Freien Universität (FU) Berlin, Peter-André Alt, sagte, er halte diesen Beschluss von SPD und CDU für absurd. Man könne die Forschung nicht wie ein Filetstück aus der Wissenschaft lösen. Genauso könnte man einen Senator für die Opern in Berlin, den anderen für Ballett und einen dritten für Theater einführen, kritisierte Alt.