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Sicherheit: Verbot für Papst-Demonstration vor dem Brandenburger Tor

Sicherheit

Verbot für Papst-Demonstration vor dem Brandenburger Tor

Die geplante Berliner Demonstration gegen den Deutschlandbesuch von Papst Benedikt XVI. am 22. September darf nicht vor das Brandenburger Tor führen. Wegen der hohen Sicherheitsstufe sei die Kundgebung in der Nähe des Reichstags, wo der Papst zeitgleich spricht, nicht möglich. Genehmigt wurde ein Demonstrationszug vom Potsdamer Platz zum Bebelplatz. Der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg als Veranstalter will dagegen klagen.

Gerichtsurteil

RBB muss Wahlwerbespot der NPD nicht senden

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) muss einen als volksverhetzend eingeschätzten Wahlwerbespot der rechtsextremen NPD nicht senden. Das Bundesverfassungsgericht wies am Donnerstag einen Eilantrag der NPD ab, mit dem der RBB zur Ausstrahlung des Spots am 9. September verpflichtet werden sollte. Das Gericht habe seine Entscheidung damit begründet, dass im bisherigen Verfahren keine Grundrechte der NPD verletzt worden seien, so der RBB.

Besucher

Zahl der Touristen in Berlin erneut gestiegen

Berlin lockt Besucher aus aller Welt. Im Juli kamen rund 904 000 Touristen in die Hauptstadt, gut zehn Prozent mehr als im Vorjahresmonat. Die Zahl der Übernachtungen stieg um 8,7 Prozent auf etwa 2,2 Millionen, wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg am Donnerstag in Potsdam mitteilte. Die meisten Berlin-Gäste kamen aus Großbritannien, gefolgt von Spaniern, US-Amerikanern und Niederländern.