Konflikt

Flugticketsteuer kommt in der Koalition auf den Prüfstand

Die erst zum Januar 2011 eingeführte Flugticketsteuer kommt in der Koalition wegen der zum Teil drastisch gesunkenen Passagierzahlen an deutschen Flughäfen bald wieder auf den Prüfstand.

"Auch in der Union war die Steuer nicht unumstritten", sagte die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Mechthild Heil (CDU), der Berliner Morgenpost.

"Für Mitte 2012 haben wir deshalb eine Evaluierung vorgesehen. Wenn beim Steuercheck rauskommt, dass die Luftverkehrsabgabe wirtschaftlich mehr kostet, als sie einbringt, sollte sie abgeschafft werden", so Heil wörtlich. "Eine Abgabe, die unrentabel ist, Wachstum und Arbeitsplätzen ins Ausland transferiert und obendrein den Verbraucher belastet, macht keinen Sinn." Der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler, der Mitglied im Finanzausschuss ist, sagte der Berliner Morgenpost: "Es war abzusehen, dass die Luftverkehrsteuer ihr Ziel nicht erreichen wird. Man hat sie einer Kerosinsteuer vorgezogen, weil man mit weniger Ausweicheffekten rechnete. Nun zeigt sich, dass nicht nur die Fluggesellschaften einer Besteuerung ausweichen können, sondern auch die Fluggäste sehr mobil sind."

"Der Fall ist klar: Diese Steuer muss wieder weg", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete und Tourismusexperte Jürgen Klimke der Zeitung. "Schon nach einem halben Jahr muss man feststellen, dass sich alle Warnungen vor den schädlichen Folgen dieser Abgabe bewahrheitet haben", so Klimke weiter.