Postenwechsel

FDP-Kreise: Rösler wird neuer Wirtschaftsminister

Der designierte FDP-Chef und Gesundheitsminister Philipp Rösler könnte neuer Wirtschaftsminister werden. Dies wurde am Montag aus Parteikreisen bekannt. Rösler würde damit Rainer Brüderle ablösen, der angeblich den Fraktionsvorsitz übernehmen soll.

Neuer Gesundheitsminister könnte dann Röslers Staatssekretär Daniel Bahr werden. Mit dieser überraschenden Wendung wolle die neue FDP-Spitze eine "starke Führung aufbauen", hieß es weiter. Die Neuwahl der Fraktionsführung findet am Dienstag statt, ein halbes Jahr früher als ursprünglich geplant.

Mit dem Wechsel an der Fraktionsspitze wäre Rösler, der am Freitag auf einem Parteitag in Rostock den bisherigen FDP-Chef Guido Westerwelle ablösen will, auf einen Schlag fast alle Personalprobleme los. Brüderle ist aus der engeren Parteiführung bislang der Einzige, der nicht Platz für eine Verjüngung machen will. Als neuer Fraktionschef könnte der 65-Jährige auf den Posten des FDP-Vize ohne Schwierigkeiten verzichten.

Rösler wäre zudem das ungeliebte und problematische Gesundheitsministerium los und würde dafür ein Ressort übernehmen, in dem er sich auskennt. Er war schon Wirtschaftsminister in Niedersachsen.

Große Leidtragende wäre die bisherige Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger. In der Partei heißt es, dass es starke Kräfte gebe, die Homburger aus dem Amt drängen wollen. Die 46-Jährige, die seit Oktober 2009 den 93 FDP-Abgeordneten vorsteht, wollte sich gestern ebenso wenig dazu äußern, wie die anderen Kandidaten. Eine Pressekonferenz sagte sie allerdings kurzfristig ab - angeblich aus terminlichen Gründen. Brüderle soll seinen Wechsel davon abhängig gemacht haben, dass Homburger auf das Amt verzichtet.

Homburger steht seit längerer Zeit unter Druck, ihr Amt abzugeben. Ihr wird eine erhebliche Mitschuld am dramatischen Einbruch der FDP in allen Meinungsumfragen und an den jüngsten Wahlniederlagen gegeben. Hinzu kam, dass sie am Wochenende nur äußerst knapp von ihrem baden-württembergischen Heimatverband als Landesvorsitzende wiedergewählt wurde.

Schon vor einigen Wochen hatte Außenminister Guido Westerwelle dem anhaltenden Druck nach einer Serie von verlorenen Landtagswahlen nachgegeben und hatte auf eine erneute Kandidatur als Parteichef verzichtet. Auch die Vizekanzlerschaft will er an Rösler abgeben, allerdings Außenminister bleiben.