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Überraschende Kehrtwende

Landesvorstand Der Berliner SPD-Landesvorstand berät am Dienstag in einer Sondersitzung über die gütliche Einigung im Fall Thilo Sarrazin. SPD-Landeschef Michael Müller und sein Stellvertreter Mark Rackles, der die Hauptstadt-SPD vor der Schiedskommission vertreten hat, sollen die unerwartete Kehrtwende erläutern. Müller hatte zuvor stets betont, dass Sarrazins integrations- und bildungspolitischer Ansatz gegen die Grundsätze der SPD verstößt.

Schweigegebot Über Ostern durften sich die Beteiligten im Ausschlussverfahren nicht dazu äußern. Dieses Schweigegebot war Teil der einvernehmlichen Lösung. Die Kommissionsvorsitzende Sybille Uken wollte so verhindern, dass der Kompromiss zerredet wird.