Erste Klausur

Kabinett ringt um Gesundheitsfonds

Knapp drei Wochen nach dem Amtsantritt der schwarz-gelben Bundesregierung wollen sich Union und FDP in wichtigen Streitfragen näherkommen.

Dazu traf sich das neue Kabinett gestern zu seiner ersten Klausur im brandenburgischen Schloss Meseberg. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach zum Auftakt von schwierigen Aufgaben, die die Koalition zu bewältigen habe. Dazu gehöre die schnelle Aufstellung eines Haushaltes, "damit wir auch investieren können". Strittig sind vor allem die Themen Gesundheitsfonds und Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Einigen konnte sich die Koalition hingegen im Steuerstreit. So wurden finanzielle Entlastungen auch für das Jahr 2011 in Höhe von 20 Milliarden Euro festgelegt, wie Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sagte. Für die FDP ist damit offenbar auch das in den letzten Wochen kontrovers diskutierte Thema einer "großen Steuerreform" vom Tisch. Die Beratungen werden heute fortgesetzt.