FDP-Krise

Westerwelle vor dem Rückzug - Rösler steht bereit

An der Spitze der FDP deutet sich ein personeller Wechsel an. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler erwägt, für den Parteivorsitz zu kandidieren, heißt es in FDP-Kreisen. Er strebt damit die Nachfolge von Guido Westerwelle an, der bei den Liberalen zuletzt erheblich an Vertrauen verloren hat. Röslers Kandidatur wird dem Vernehmen nach von den FDP-Landesverbänden Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen unterstützt.

Generalsekretär Christian Lindner, der bislang ebenfalls als Nachfolger Westerwelles gehandelt worden war, unterstützt Rösler offenbar ebenso. "Die FDP wird", sagte Lindner der Berliner Morgenpost, "weiter die Partei marktwirtschaftlicher Vernunft sein, aber um individuelle Aufstiegschancen müssen wir uns stärker kümmern."

Bereits zuvor war kolportiert worden, dass Westerwelle bereit sein könnte, seinen Stuhl zur Verfügung zu stellen. Er wolle aber auf jeden Fall Außenminister bleiben, berichteten führende FDP-Vertreter. In der bayerischen FDP gibt es Stimmen, die sich für Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als Parteichefin aussprechen. Vermutlich wird das FDP-Präsidium bereits am Montag personelle Weichen stellen. Die neue Führung der Partei wird Mitte Mai auf einem Parteitag in Rostock gewählt.

Unklar ist bislang, ob Rösler weiter den undankbaren Posten als Bundesgesundheitsminister bekleidet oder an die Spitze eines anderen Ressorts wechselt. Innerhalb der FDP gibt es Stimmen, die einen Rückzug von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) verlangen. Dieser gilt als angeschlagen. Als Wirtschaftsminister habe Rösler mehr Freiraum und mehr Gelegenheit zur Profilierung, heißt es in der FDP. Rösler hatte einst bereits das Wirtschaftsressort in Niedersachsen geführt.

Sollte Brüderle an seinem Amt festhalten, hofft man in der FDP auf einen Rückzug des heute 65-Jährigen spätestens im kommenden Jahr. "Philipp Rösler wird sich als gefestigter Vorsitzender vor der Bundestagswahl 2013 jedes Ministerium aussuchen können", sagte ein hochrangiges Mitglied der FDP-Bundestagsfraktion der Morgenpost. Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht Regierungssprecher Steffen Seibert zufolge keinen Grund für eine Kabinettsumbildung. Die Kanzlerin arbeite mit allen der FDP angehörenden Ministern gut und vertrauensvoll zusammen.

Die Jungen Liberalen sprachen sich für eine neue Führungsspitze der FDP aus. "Ein politisch-inhaltlicher Neuanfang ist nötig - auch mit neuem Personal an der Spitze", sagte ihr Vorsitzender Lasse Becker der Berliner Morgenpost. Becker verlangte zudem eine "schonungslose Analyse der Fehler der Regierung und der Partei in den vergangenen Monaten". Ein Vertrauter Westerwelles wurde zitiert mit den Worten, über einen angeblichen Rückzug Westerwelles gebe es "weder eine Entscheidung noch eine Vorentscheidung". Der Parteichef werde eine so wichtige Frage nicht auf einer Asien-Reise klären. Westerwelle wird am Sonntag von einer Reise nach China und Japan zurückerwartet. Auch offiziell hieß es in der Berliner Parteispitze, es gebe "keine Anzeichen" für einen raschen Rückzug Westerwelles.