Zensur

Internet-Mobbing: Regierung geht gegen Website vor

Die Zeit für die umstrittene Website "isharegossip" läuft ab. Die Internetplattform kommt aller Voraussicht nach bereits heute auf den Index der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien. Dann endet eine insgesamt 20-tägige Frist. Die Betreiber haben zwar noch eine letzte Möglichkeit, Argumente dagegen vorzubringen.

"Ich vermute aber, dass sie sich nicht mehr melden", sagte die Vorsitzende der Bundesprüfstelle Elke Monnsen-Engberding der Berliner Morgenpost.

Eine entsprechende Mitteilung habe die Behörde an eine Adresse in Schweden per Einschreiben verschickt. Dort steht der Server, auf dem isharegossip betrieben wird. Der Betreiber selbst sei nicht auffindbar gewesen, sagte Monnsen-Engberding. Die Bundesprüfstelle ist auf Antrag des Bundesfamilienministeriums aktiv geworden. Im Haus von Ministerin Kristina Schröder (CDU) war die Plattform schon länger unter Beobachtung.

Neben übelsten Beleidigungen und Verleumdungen hatte es in Berlin sogar an mehreren Schulen Amokdrohungen gegeben. Trauriger Höhepunkt: Ein 17-Jähriger, der seine Freundin vor dem Mobbing in Schutz nehmen wollte, wurde von 20 Jugendlichen krankenhausreif geschlagen.

Dennoch setzt der Berliner Senat vor allem auf Aufklärung - und hält nichts von möglichen Gesetzesinitiativen. Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) warnte am Mittwoch vor Aktionismus. Schnellschüsse würden das Problem nicht lösen, sagte Zöllner der Morgenpost und erteilte Forderungen nach schärferen Gesetzen eine Absage. Zöllner sprach sich stattdessen dafür aus, die Medienkompetenz von Jugendlichen und Eltern zu verbessern und auch das Beratungsangebot an Schulen nach der jüngsten Eskalation von Internet-Mobbing zu überprüfen. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) forderte vor allem von den Eltern mehr Engagement. "Hier gibt es eine hohe pädagogische Verantwortung des Elternhauses", sagte Wowereit. Die ständige Auseinandersetzung mit Facebook und bestimmten Seiten im Internet gehöre heute zum Erziehungsauftrag der Eltern dazu. Auch Bildungseinrichtungen wie die Schulen hätten eine Verantwortung - "in erster Linie ist aber das Elternhaus gefordert", so Wowereit. Der Regierende sprach sich grundsätzlich dafür aus, dennoch ein Vorgehen gegen solche Internet-Seiten zu prüfen. "Mir wäre es lieb, wenn man das effektiv könnte", sagte Wowereit, er bezweifele es jedoch.

Inzwischen ermittelt auch die Berliner Polizei gegen isharegossip. Da es sich um unterschiedliche Straftatbestände handele wie Verleumdung oder Nötigung würden die Ermittlungen von verschiedenen Fachdienststellen bearbeitet, sagte ein Polizeisprecher. Teilweise seien die Beschuldigten bereits bekannt.