Militär

Krach im Verteidigungsausschuss über "Gorch Fock"-Untersuchung

Der Untersuchungsbericht zu den Vorgängen auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock" hat am Mittwoch im Verteidigungsausschuss des Bundestages zu einem Eklat geführt. Die Sitzung wurde ohne Beratung des Papiers abgebrochen, da sich das Verteidigungsministerium nach Teilnehmerangaben von dem Bericht der Marineleitung distanzierte und keine Einschätzung dazu abgeben wollte.

Nach Angaben von Ausschussmitgliedern erklärte Staatssekretär Rüdiger Wolf, die Bundesregierung wolle sich den Bericht nicht zu eigen machen und zunächst keine eigene Einschätzung zu den Vorgängen auf dem Schiff und zu den notwendigen Konsequenzen abgeben. Die Regierung habe mit dem Papier der Marineleitung nichts zu tun.

Die Opposition kritisierte das Vorgehen als "verantwortungslos". Der Obmann der Grünen im Verteidigungsausschuss, Omid Nouripour, forderte von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), das Thema nun zur Chefsache zu machen. Er verlangte außerdem, die in dem Bericht dargestellten und seit Jahren bekannten Mängel auf der "Gorch Fock" zu beheben. Mit Blick auf den von de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) suspendierten "Gorch Fock"-Kapitän Norbert Schatz sagte Nouripour: "Es ist eine Entlastung zweiter Klasse, aber auf jeden Fall eine Entlastung." SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold kritisierte, dass die Marine in dem Bericht "weichzeichnet" und Missstände als Einzelfälle abgestempelt würden.