Thomas de Maizière

Merkels bester Mann wird Guttenbergs Nachfolger

Nur einen Tag nach dem überraschenden Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg steht mit dem bisherigen Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sein Nachfolger fest. Die CSU verzichtet nach Guttenbergs Rücktritt auf das Verteidigungsministerium und stellt stattdessen künftig den Bundesinnenminister. Für diesen Posten wurde am Mittwoch Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich bestimmt.

CSU-Chef Horst Seehofer zeigte sich zufrieden, dass "in sehr kurzer Zeit" die notwendigen Personalentscheidungen getroffen wurden. Er bedauerte zugleich, dass von Guttenberg "alle politischen Ämter und Mandate niedergelegt wurden oder noch werden". Er wünsche sich jedoch weiterhin, dass der beliebte Politiker der CSU erhalten bleibe.

Friedrich und de Maizière sollen bereits am Donnerstag offiziell von Bundespräsident Christian Wulff ernannt werden. Merkel sagte, sie habe mit Seehofer in freundschaftlicher und kameradschaftlicher Art über die Neubesetzung der Ministerposten gesprochen. Es sei wichtig gewesen, schnell Klarheit zu schaffen und Handlungsfähigkeit zu zeigen. Merkel sagte, sie schätze den brillanten Intellekt de Maizières und dessen vorbildliches Pflicht- und Verantwortungsgefühl. Er betreibe Politik auf Grundlage fester Werte und sehe immer die Sorgen und Anliegen der Menschen. "Thomas de Maizière wird es gelingen, das Vertrauen der Soldatinnen und Soldaten schnell zu gewinnen und vor allen Dingen die von Karl-Theodor zu Guttenberg eingeleitete Bundeswehrreform entschlossen fortzusetzen und umzusetzen." FDP-Generalsekretär Christian Lindner sprach von "überzeugenden Personalentscheidungen".

Seehofer dankte Merkel dafür, dass sie dem Tausch der CSU-Ministerien zugestimmt hat. Er wandte sich zugleich gegen Spekulationen, dass Friedrich gar nicht Bundesinnenminister werden wollte. Vielmehr sei man zunächst gemeinsam der Ansicht gewesen, dass er wegen des guten Zustands der CSU-Landesgruppe deren Chef bleiben sollte. Seehofer fügte hinzu, Friedrich habe aber nach der Absage des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) sofort akzeptiert, dass es doch einen Wechsel geben wird. Über den künftigen Vorsitzenden der Landesgruppe solle rasch entschieden werden. Bayerns CSU-Fraktionschef Georg Schmid bezeichnete es als ein Zeichen der starken Führungskraft in seiner Partei, dass die Personalfragen so rasch geklärt wurden. Scharfe Kritik kam von den Grünen. Die Fraktionsvorsitzenden Renate Künast und Jürgen Trittin beklagten: "Offenbar ist der Fachkräftemangel in der Spitze unseres Landes angekommen." Außerdem drohe mit Friedrich die "klassische CSU-Hardlinerpolitik" zurückzukehren.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sagte, Friedrich sei ein innenpolitisch unbeschriebenes Blatt - "ob man jemanden mit einer so wichtigen Aufgabe wie der inneren Sicherheit beauftragen soll, der sich mit dem Thema überhaupt nicht auskennt, darüber kann man sicher diskutieren". Dagegen halte er de Maizière "für einen der besten Mitglieder des Kabinetts".

Der 53-jährige Friedrich stand seit Ende 2009 an der Spitze der CSU-Landesgruppe. Seine Nachfolge ist noch nicht geregelt, eine Entscheidung soll laut Seehofer aber rasch fallen. Als aussichtsreicherer Kandidat wurde in Berlin der CSU-Abgeordnete Stefan Müller gehandelt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Landesgruppe ist erst 35 Jahre alt, genießt aber großen Respekt sowohl bei seiner CSU als auch bei der CDU.

Der 57-jährige de Maizière war in der großen Koalition Kanzleramtschef. Mit dem Wechsel zu Schwarz-Gelb 2009 wurde er Innenminister. Bei vielen in der Union gilt er als "Merkels bester Mann".

Unterdessen geht die Aufarbeitung von Guttenbergs missratener Dissertation weiter. Gegen den zurückgetretenen Verteidigungsminister ist wegen seiner in weiten Teilen abgeschriebenen Doktorarbeit eine wahre Flut von Anzeigen eingegangen. Allein die zuständige Staatsanwaltschaft Hof sprach am Mittwoch von rund 80 Anzeigen. Die Staatsanwaltschaft will die Vorwürfe nun in einem Ermittlungsverfahren prüfen, sobald Guttenbergs angekündigter Rückzug vom Bundestagsmandat auch formell vollzogen ist und die Immunität damit wegfällt.

Guttenberg hatte kurz vor seinem Rücktritt deutlich an Ansehen in der Bevölkerung eingebüßt. In einer Forsa-Umfrage für den "Stern" hielten nur noch 26 Prozent der Bürger den CSU-Politiker nach dem Entzug seines Doktortitels für "vorbildlich". Einen Monat zuvor waren es noch 51 Prozent gewesen.