Info

Bisherige Volksentscheide

Flughafen Tempelhof 2008 stritt die Initiative für Tempelhof (ICAT) gemeinsam mit CDU und FDP dafür, den historischen Flughafen in Betrieb zu halten. 881 000 Berliner gingen zum Volksentscheid, die Mehrheit von 530 231 stimmte für die Offenhaltung - doch das waren nur 21,7 Prozent aller Stimmberechtigten und damit zu wenig. Für einen Erfolg wären 25 Prozent notwendig gewesen.

Religionsunterricht Die Initiative Pro Reli kämpfte 2009 dafür, dass Religion ein reguläres Schulfach neben dem Pflichtfach Ethik wird - vergebens. Zwar kamen gut 713 000 Bürger in die Wahllokale, die meisten jedoch, um gegen die Vorlage zu stimmen. 51,3 Prozent votierten mit Nein. Weitere Entscheide gab es auf Bezirksebene zum Beispiel gegen Parkzonen.