Bundeswehr

Guttenberg räumt Pannen ein

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat Informationspannen in seinem Haus eingeräumt, sich in den Bundeswehraffären aber gegen den Vorwurf der Vertuschung verwahrt. Die Anschuldigungen seien "wie ein morsches Dachgebälk in sich zusammengebrochen", sagte er am Mittwoch nach einer vierstündigen Sitzung des Verteidigungsausschusses.

Dort nahm er erstmals ausführlich Stellung zu Missständen auf der "Gorch Fock", einem mysteriösen Schießunfall und geöffneter Feldpost. Die Opposition warf dem CSU-Politiker Dünnhäutigkeit und mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. Kritik an Guttenberg übte unterdessen Altkanzler Helmut Schmidt (SPD). Bei der Frage, welche Bundeswehrstandorte nach der Abschaffung der Wehrpflicht erhalten werden sollen, bahnt sich ein parteiinterner Streit zwischen Guttenberg und dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (ebenfalls CSU) an.

Vor dem Ausschuss bekannte Guttenberg sich zu seiner Gesamtverantwortung für 360 000 Soldaten und zivile Beschäftigte bei der Bundeswehr, nahm aber auch das militärische Führungspersonal in die Pflicht: "Und trotzdem brauchen wir eine Bundeswehr, die das Verantwortungsprinzip auch bei jedem einzelnen Beteiligten lebt und trägt." Guttenberg ist wegen der Bundeswehraffären seit einer Woche massiv unter Druck.

Als erste Konsequenz aus den zeitweise chaotischen Zuständen auf der "Gorch Fock" nach dem Tod einer Kadettin hatte er am Freitag den Kapitän für die Zeit der Ermittlungen abgesetzt. Guttenberg verteidigte diesen Schritt. Auch in der Ausschusssitzung habe ihm niemand eine Alternative dazu anbieten können, sagte er.

Obwohl die Bundeswehr verkleinert werden soll, will Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer für den Erhalt möglichst vieler Bundeswehrstandorte kämpfen. "Wenn man die Bundeswehr reduziert, muss das nicht zwingend verbunden sein mit Standortschließungen", sagte der CSU-Vorsitzende am Mittwoch in München. Es gehe nicht um einen Machtkampf, betonte Seehofer. Guttenberg komme aus Bayern und habe sicher auch bayerische Interessen im Sinn.

Der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann hat dem Verteidigungsminister "Meuterei" vorgeworfen. "Guttenberg verstrickt sich immer tiefer in Widersprüche. Erst begründet er die Aussetzung der Wehrpflicht mit der Pflicht zum Sparen. Jetzt fühlt er sich an seine Zusagen nicht mehr gebunden", sagte Oppermann der "Berliner Zeitung". Zuvor war auch in den Reihen der CDU Unmut laut geworden, weil Guttenberg davon ausgeht, dass das Ziel, bis 2014 mehr als acht Milliarden Euro im Bundeswehretat einzusparen, nicht einzuhalten ist. Auch das Kanzleramt soll darüber verärgert sein. "Guttenberg meutert gegen die Kabinettsdisziplin", sagte Oppermann. "Das darf die Kanzlerin nicht akzeptieren."

Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt hat die von Guttenberg verfügte Suspendierung des "Gorch Fock"-Kommandanten Norbert Schatz kritisiert. In der "Zeit", deren Herausgeber Schmidt ist, erklärte der Altkanzler an die Adresse des Ministers gerichtet: "Um einen Rat gebeten, würde ich sagen: Sorge dafür, dass die Vorschriften eingehalten werden. Zu den Regeln gehört beispielsweise auch, dass über niemandem der Stab gebrochen wird, ehe er angehört wurde."

Schmidt äußerte sich auch kritisch über die Neuausrichtung der Bundeswehr. "Ich halte es jedenfalls für einen Fehler, die Bundeswehr nicht vorwiegend unter Rücksicht auf die Verteidigung des eigenen Landes zu strukturieren, sondern mit Blick auf den Einsatz auf fremden Kontinenten", sagte der Altkanzler. "Es sollte nicht die wichtigste Aufgabe unserer Bundeswehr sein, sich jederzeit abrufbar für fremde Kriege verfügbar zu halten."