Wehrbeauftragter

Führungsversagen: Schlechtes Zeugnis für die Bundeswehr

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus, kritisiert "zum Teil erhebliche Mängel" im Führungsverhalten. Königshaus schreibt in seinem Jahresbericht, unerfahrenen Vorgesetzten fehle es "bisweilen an Wissen und Gespür dafür, wann die Grenzen zum Dienstvergehen beziehungsweise zur Straftat überschritten werden".

Der Bericht war nach den Vorfällen auf der "Gorch Fock" und in Afghanistan mit Spannung erwartet worden. Königshaus nutzte auch die Gelegenheit, den Vorwurf zurückzuweisen, er sei von seiner Partei - der FDP - gegen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aufgehetzt worden. Das sei "absurd". Königshaus stärkte dem Verteidigungsminister den Rücken und verteidigte die Absetzung des "Gorch Fock"-Kapitäns: "Ich glaube, das ist eine Schutzmaßnahme."

In dem Bericht, in dem die Vorfälle auf dem Schulschiff noch nicht enthalten sind, heißt es zu dem mangelnden Führungsverhalten: "Hierzu gehören insbesondere rüde Umgangsformen und herabmindernde Äußerungen." Als Beispiel nannte er heftig kritisierte Aufnahmerituale der Gebirgsjäger in Mittenwald, die vergangenes Jahr bekannt geworden waren. Der Wehrbeauftragte mahnte ein hartes Durchgreifen der Vorgesetzten an: "Außerdienstliches Fehlverhalten, körperliche Misshandlungen und Übergriffe, verbale Entgleisungen und Pflichtverletzungen aller Art nach Alkoholgenuss bedürfen der konsequenten Aufarbeitung und Ahndung."

Königshaus sieht allerdings in der Bundeswehr keine systematischen Verstöße gegen die Menschenwürde und die Grundsätze der inneren Führung. Es handle sich vielmehr um nicht hinnehmbare Einzelfälle. Insgesamt sei die Zahl der Eingaben der Soldaten ab September 2009 zurückgegangen - jedoch seit dem letzten Quartal 2010 wieder angestiegen, erklärte der Wehrbeauftragte. Überwiegend gehe es um persönliche Probleme, während generelle Kritik immer seltener geäußert werde.

Unterdessen wurden neue Beschwerden von Kadetten über die Zustände an Bord der "Gorch Fock" bekannt. Offiziersanwärter hätten sich bei Königshaus über massive Alkoholexzesse der Stammbesatzung beklagt, berichtete "Spiegel online". Kadetten hätten das Erbrochene der Offiziere vom Deck schrubben müssen. Ein betrunkenes Besatzungsmitglied habe den Offiziersanwärtern mit dem Tod gedroht.

Die fragwürdigen Zustände auf der "Gorch Fock" wollte Königshaus aber nicht als Systemfehler gewertet wissen. Bis zu den Vorfällen rund um den Todessturz einer Kadettin im vergangenen November habe es "keine Auffälligkeiten" im Zusammenhang mit dem Segelschulschiff gegeben. Die Staatsanwaltschaft Kiel geht unterdessen einer Strafanzeige der Mutter der Kadettin nach. Ob sie ein förmliches Ermittlungsverfahren einleiten wird, sei noch offen, sagte Oberstaatsanwalt Kuno Fischer.

Angesichts der massiven Vorwürfe gegen Schiffsführung und Stammbesatzung hat die Marine ein Ermittlerteam mit drei Juristen zur Untersuchung der Vorfälle auf das Segelschulschiff "Gorch Fock" geschickt. Das siebenköpfige Team unter Leitung des Chefs des Marineamtes, Konteradmiral Horst-Dieter Kolletschke, wird in der Nacht zum Freitag in Ushuaia in Südargentinien erwartet, sagte ein Marine-Sprecher. Dort liegt die "Gorch Fock" auf Reede. Ob das weltbekannte Segelschulschiff gleich nach Ankunft des Teams die Rückfahrt nach Kiel antritt oder erst umfangreichere Befragungen vorgenommen werden, steht noch nicht fest. Dies hänge von den ersten Gesprächen an Bord ab, sagte ein Sprecher. Das Kommando über die "Gorch Fock" übernehme Kapitän Michael Brühn, der es bereits 2001 bis 2006 innehatte.