Bundeswehr-Affären

Angela Merkel nimmt Guttenberg in Schutz

Angesichts heftiger Kritik nach den jüngsten Zwischenfällen bei der Bundeswehr bekommt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nun Rückendeckung von ganz oben: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte sich am Freitag demonstrativ hinter das derzeit beliebteste Kabinettsmitglied. Sie vertraue Guttenberg und unterstütze ihn, sagte ihr Sprecher Steffen Seibert. Die Kanzlerin sei sicher, dass "dieser ausgezeichnete Verteidigungsminister" alles aufklären werde.

Verteidigungspolitiker aus Koalition und Opposition hatten Guttenberg unterstellt, die Öffentlichkeit unzureichend über Todesfälle in der Bundeswehr in Afghanistan sowie über eine angebliche Meuterei auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock" informiert zu haben. Als weitere Affäre lasteten sie ihm die Tatsache an, dass Feldpost aus Afghanistan auf dem Weg nach Deutschland illegal geöffnet wurde. Weil Informationen über alle drei Vorfälle erst spät bekannt wurden, wirft die Opposition Guttenberg vor, sein Ministerium nicht im Griff zu haben.

Guttenberg selbst wies die Kritik zurück. Im Bundestag wehrte er sich "in aller Entschiedenheit" gegen Vorwürfe, seine Mitarbeiter hätten das Parlament mutwillig getäuscht oder Tatsachen vertuscht. "Solche Verdächtigungen sind infam", sagte der Minister in seiner Rede zum Afghanistan-Einsatz. Erneut sicherte Guttenberg rückhaltlose Aufklärung zu.

Im Fall eines am 17. Dezember in Afghanistan erschossenen Soldaten verstehe er die Kritik nicht, sagte der Minister in mehreren Interviews. Die Öffentlichkeit sei bereits am Tag danach über den Tod des 21-jährigen Gebirgsjägers "korrekt unterrichtet" worden. Bereits bei seinem Afghanistan-Besuch mit Merkel am Folgetag habe er gesagt, der Schuss stamme aus der Waffe eines Kameraden, sagte Guttenberg. "Ich habe mir nichts vorzuwerfen." Allerdings lag der entsprechende Feldjägerbericht erst am Donnerstag im Ministerium vor.

Der Minister wollte deshalb auch "harte Konsequenzen" nicht ausschließen, falls die Ermittlungen Verfehlungen nachwiesen. Im Fall der "Gorch Fock" sagte der Kieler Oberstaatsanwalt Bernd Winterfeldt allerdings, es gebe keine Hinweise, dass die verunglückte Kadettin zum Aufentern in die Takelage genötigt worden sei.

Auch der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), der die Diskussion hauptsächlich durch seine Berichte ausgelöst hatte, geriet in die Kritik: Ihm wurde eine Intrige gegen Guttenberg vorgeworfen. Er versicherte auf "Spiegel online", er bemühe sich nur um Objektivität.

Guttenberg und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) demonstrierten unterdessen bei der Bundestagsdebatte über den Afghanistan-Einsatz im Kreuzfeuer der Kritik überraschend Geschlossenheit - nachdem es wochenlang Streitereien zwischen ihnen gegeben hatte. Das Mandat soll bis Februar 2012 verlängert werden. "Ich teile ganz ausdrücklich die geäußerte Zuversicht, dass wir in diesem Jahr bereits auch mit einem ersten Abzug beginnen können", sagte Guttenberg. "Das Jahr 2011 steht für den Gedanken, dass niemand dauerhaft in Afghanistan bleiben will", so der Minister weiter. Westerwelle versprach im Gegenzug einen verantwortungsvollen Abzug.

Das Jahr 2011 steht für den Gedanken, dass niemand dauerhaft in Afghanistan bleiben will"

Karl-Theodor zu Guttenberg, Verteidigungsminister