Notprogramm für marode Krankenhäuser in Berlin

- Einige Berliner Krankenhäuser müssen dringend saniert werden. Wie aus einem Bericht der Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Linke) an das Abgeordnetenhaus hervorgeht, droht beispielsweise im Urban-Klinikum in Kreuzberg die Stilllegung von Operationssälen. Dort ist die Belüftungsanlage derart veraltet, dass es für die Steuerung nicht einmal mehr Ersatzteile gibt. Außerdem entspricht die Luftfilterung nicht den Hygieneanforderungen. Im Klinikum Neukölln ist der Operations-, Labor- und Apothekenbetrieb wegen einer mangelhaften Kälteversorgung gefährdet. Im Jüdischen Krankenhaus reicht der vorbeugende Brandschutz nicht mehr aus. Und im Klinikum Friedrichshain ist laut dem Bericht "die haustechnische Installation verschlissen, das Dach undicht und ungedämmt. Der bauliche und hygienische Zustand des Gebäudes ist so schlecht, dass die Pathologie geschlossen werden musste". Und damit ist die Liste noch nicht zu Ende.

Nach einer Umfrage der Berliner Krankenhausgesellschaft gibt es in den Kliniken der Hauptstadt einen Baubedarf von rund 800 Millionen Euro. Weil Berlin aber Schulden in Höhe von 60 Milliarden Euro hat, konnte "auch im Haushalt 2008/09 und in der Investitionsplanung bis 2011 nur ein Teil der Investitionsmaßnahmen, die für die Sicherstellung der stationären Patientenversorgung erforderlich sind, berücksichtigt werden", schreibt Lompscher in ihrem Bericht.

Mit einem 50-Millionen-Euro-Notprogramm will die Gesundheitssenatorin nun wenigstens die schlimmsten Mängel in den beiden Jahren 2008 und 2009 beheben. Seite 16