Familienpolitik

Regierung plant Bildungschip für Hartz-IV-Kinder

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will bis zum Jahreswechsel Bildungschipkarten für alle Hartz-IV-Kinder einführen.

Darüber hinaus werde die Bundesregierung den Ländern und Kommunen bei einem Treffen in der nächsten Woche vorschlagen, Bildungskarten auch für Kinder einzuführen, die nicht aus Hartz-IV-Familien kommen, sagte ein Sprecher des Ministeriums dem EPD am Donnerstag. Er bestätigte damit einen Bericht der "Rheinischen Post". Der Vorschlag stieß bei CDU und FDP größtenteils auf Zustimmung.

Die Karten sollen den Zugang zu Musikunterricht und Sportvereinen sowie zu Schwimmbad- und Museumsbesuchen ermöglichen. Ministerin von der Leyen will nächste Woche ihre Pläne vorstellen.

Hintergrund des Vorstoßes ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Februar. Das Gericht hatte die Berechnungsgrundlage für die Hartz-IV-Regelsätze beanstandet. Bis Ende dieses Jahres muss die Bundesregierung das Verfahren ändern und die Regelleistungen für rund 6,8 Millionen Hartz-IV-Empfänger entsprechend anpassen.