Landespolitik

Abgang eines Wahlverlierers

Bremen: Bürgermeister Jens Böhrnsen zieht die Konsequenz aus den Stimmverlusten der Sozialdemokraten – und tritt nicht wieder an

Am Wahltag selbst, als die für die Bremer Sozialdemokraten bitteren Zahlen dieser Bürgerschaftswahl bekannt geworden waren, hat Jens Böhrnsen noch durchgehalten. Er hat gelegentlich eine kämpferische Miene aufgesetzt, die Regierungsverantwortung für seine Partei reklamiert und einmal hat er sogar gesagt, dass er seine guten persönlichen Werte aus den Vorwahlumfragen als Aufforderung werte, sein Amt als Bürgermeister weiterzuführen.

Dann gingen die Scheinwerfer aus. Und Jens Böhrnsen, der seit zehn Jahren Senatschef an der Weser gewesen war, hörte auf zu funktionieren.

Er begann stattdessen zu grübeln. Er versuchte, die Gründe für den Absturz seiner rot-grünen Koalition zusammenzutragen. Dreizehn Prozent hatten SPD und Grüne gegenüber der Wahl im Jahr 2011 verloren. Dreizehn Prozent Minus. Das heißt in den allermeisten Fällen Abwahl, Regierungswechsel. Nicht in Bremen, da hätte man, das zeigten auch die offiziellen Hochrechnungen aus der Nacht, einfach so weitermachen können mit Rot und Grün. Und mit Böhrnsen. Als sei nichts geschehen.

Der Senatschef aber, dem alle Welt ohnehin vor der Wahl mitgeteilt hatte, dass dies für ihn, den 65-Jährigen, der letzte Wahlkampf sei, der wollte nicht so weiter machen, als wäre nichts geschehen. Und zog deshalb die Konsequenz. Am Montagmittag, in den Berliner Parteizentralen waren die üblichen Phrasen zur Wahl gerade verklungen, teilte Böhrnsen zunächst seiner Partei und dann der verdutzten Öffentlichkeit mit, dass er „nicht erneut für das Amt des Bürgermeisters und des Präsidenten des Senats in der neu gewählten Bürgerschaft kandidieren“ werde, um seiner Partei so den Weg für „eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung“ freizumachen. Eine Entscheidung, mit der noch am Wahlabend niemand gerechnet hatte an der Weser, obwohl da natürlich auch über seine Person diskutiert worden war.

Über Jens Böhrnsen, einen bürgerlichen Sozialdemokraten, der in einem ständig um Aufmerksamkeit buhlenden politischen Milieu immer ein wenig wie aus der Zeit gefallen wirkte. Dem jeglicher Showeffekt, jegliche Effekthascherei abging und dessen Wahlkampf gerade im Gegensatz zu den schrillen, aber erfolgreichen Tönen, mit denen zum Beispiel die Freien Demokraten derzeit um ihr Comeback kämpfen, sehr brav, sehr bieder wirkte. Es mag Genossen gegeben haben an diesem Bremer Wahlabend, die ihm das angekreidet haben, sehr viele waren das allerdings in keinem Fall.

Dennoch. Anzeichen für einen möglichen Rückzug Böhrnsens hatte es auch am Wahltag schon gegeben. Ursprünglich wollte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel den Abend in Bremen verbringen. Die übliche Wahlparty im Berliner Willy-Brandt-Haus war aus diesem Grund abgesagt worden. Dann aber verzichtete Gabriel spontan auf einen gemeinsamen Auftritt mit Böhrnsen. Der SPD-Parteichef wollte sich nicht mit einem gefühlten Wahlverlierer zeigen. Solche Bilder mag Gabriel nicht. Hätte Bremens Sozialdemokratie am Sonntag statt 33 vielleicht 36 oder 37 Prozent geholt – womöglich wäre Sigmar Gabriels Entscheidung dann anders ausgefallen

Gutes Gespür für die wacklige Lage

Einer solchen Deutung muss eine SPD-Generalsekretärin natürlich widersprechen. Gabriel habe auf seinen Auftritt in Bremen „sehr kurzfristig“, „aus gesundheitlichen Gründen“ und „zu seinem größten Bedauern“ verzichten müssen, stellte Yasmin Fahimi am Montagmittag auf eine entsprechende Nachfrage klar. Ihr Parteichef tagte zu dieser Zeit mit seinen G7-Energieministerkollegen in Hamburg. In der SPD mokieren sich einige immer wieder über Gabriels Begründungen für Terminabsagen. Der Parteichef bewies letztlich aber ein gutes Gespür für die wacklige Lage seiner Parteifreunde an der Weser und die ins Wanken geratene Position des Mannes, der den kleinen Stadtstaat immerhin zehn Jahre lang regiert hat.

Wer den Schaden hat, der braucht für den Spott, für Kritik und für die übliche Besserwisserei ja auch nicht zu sorgen. Von einer „Mobilisierungsunfähigkeit“ ihres Bremer Landesverbandes war am Montag in Kreisen der Bundes-SPD die Rede. Die soziale Spaltung innerhalb des kleinen Stadtstaates wurde – neben der geringen Wahlbeteiligung – als Hauptursache der Stimmenverluste benannt. Sätze, die dem Politiker Böhrnsen, der seinen lieben Bürgermeistertag lang gegen die soziale Ungerechtigkeit in Bremen gekämpft hat, wie Hohn vorkommen müssen. Es ist ja nicht so, dass es Jens Böhrnsen nicht aufgefallen wäre, dass Bremen ein Bundesland ist, das seine Probleme gerade auf dem Rücken anderer löst. Dass es seinen Haushalt sanieren muss, auch gegen die verkrusteten Strukturen des Öffentlichen Dienstes der Hansestadt, der sich gegen jede Sparmaßnahme wehrt mit Haut und Haaren. Jens Böhrnsen kannte diese Probleme, er wollte sie „miteinander“ lösen. Dieser, sein einziger, Wahlwerbespruch, war ihm eine Herzensangelegenheit. Gerade ihm die „soziale Spaltung der Stadt“ anzukreiden, muss den 65.Jährigen schwer getroffen haben. Auch insofern ist Jens Böhrnsen überraschender Rückzug am Ende nichts anderes als konsequent – selbst um den Preis, dass diejenigen Menschen, die wegen ihm, wegen der persönlichen Glaubwürdigkeit des Bürgermeisters noch einmal SPD gewählt haben, von diesem Schritt schwer enttäuscht sein werden. „Böhrnsen“, das hatte noch am Wahlabend die Forschungsgruppe Wahlen aus ihren Umfragedaten herausgelesen, habe „für die SPD Schlimmeres verhindert“. Sein Ansehen, sein enormer Popularitätsvorsprung, hat die Bremer SPD vor einem weitaus heftigeren Absturz bewahrt, womöglich sogar vor dem ersten Machtverlust seit 70 Jahren.

Suche nach einem Partner

So aber werden die Genossen an der Weser auch in den kommenden vier Jahren weiter regieren können. Die Frage ist nur, in welcher Konstellation und mit welchem Bürgermeister. Kandidaten waren mit Blick auf Böhrnsens Alter schon vor dem Wahlsonntag in ausreichender Zahl genannt worden. Björn Tschöpe, der Fraktionschef. Carsten Sieling, Bundestagsabgeordneter, Vertreter des linken Parteiflügels, der von eben diesem favorisiert wird; in Bremen könnte das entscheidend sein. Genannt wird auch der smarte Wirtschaftssenator Martin Günthner aus Bremerhaven, der zumindest legitimatorisch einen erheblichen Vorteil hätte: Günthner stand am Sonntag als SPD-Spitzenkandidat auf dem Wahlzettel, wenn auch nur im kleineren Landesteil, in Bremerhaven. Weitere mögliche Kandidaten wären der rührige Innensenator Ulrich Mäurer und die Staatsrätin und Bevollmächtigte des Landes Bremen in Berlin, Ulrike Hiller. Sie wäre die erste Bürgermeisterin in der Geschichte Bremens und stünde in dieser Beziehung für einen echten Neuanfang.

Auch über die zweite nach Böhrnsens Rücktritt offene Frage wollte noch am Montagabend der Landesvorstand der SPD beraten: Mit welchem Partner die Partei in den kommenden vier Jahren regieren will. Wenn das für Mittwoch erwartete amtliche Endergebnis die bisherigen Zahlen bestätigt, hätten SPD und Grüne in der Bürgerschaft eine Mehrheit von zwei Sitzen gegenüber den Vertretern der Opposition. Das würde unter normalen Umständen wohl reichen. Ein Absturz von dreizehn Prozent ist aber nicht normal, und so gibt es in der SPD auch Stimmen, die sich für eine Große Koalition aussprechen. Der Funktionärskörper der Partei allerdings tendiert eindeutig zur Fortsetzung von Rot-Grün.

Aus der Wahl zur bremischen Bürgerschaft waren die Sozialdemokraten am Sonntag nach offiziellen Hochrechnungen mit 32,9 Prozent der Stimmen als Sieger hervorgegangen. Für ihren Regierungspartner, die Grünen, hatten 15,2 Prozent der Wähler gestimmt. Die CDU kam auf 22,6 Prozent, die Linke auf 9,3 Prozent, die FDP auf 6,7 Prozent und die AfD auf 5,5 Prozent.