Unglück

Europa hat kein Alibi

Flüchtlingskatastrophe: Nach den Havarien wird hektisch nach Antworten gesucht. Italien und Malta nehmen europäische Partner in die Pflicht

Aufrecht stehen sie da. Ernst schauen sie drein. Matteo Renzi und Joseph Muscat, die Ministerpräsidenten Italiens und Maltas, haben sich im Römer Palazzo Chigi vor den Rednerpulten aufgebaut. Die zwei Regierungschefs wirken wie Staatsanwälte in einem Strafprozess. Ihr Fall: das Flüchtlingsdrama im Mittelmeer. Auf der Anklagebank: Europa.

In der Nacht zum Sonntag kenterte etwa 130 Kilometer vor der libyschen Küste ein rund 20 Meter langes Boot. Laut der italienischen Küstenwache befanden sich rund 700 Menschen an Bord, ein Überlebender sprach sogar von 950. Sollten sich die Zahlen bewahrheiten, dann wäre es bislang das schlimmste Flüchtlingsunglück der Geschichte.

Am Montag setzten sich die Hiobsbotschaften fort. Vor Rhodos zerschellte ein Boot an den Felsen der griechischen Insel. Mindestens drei Menschen starben, darunter ein vierjähriges Kind. Weitere 93 Flüchtlinge wurden aus dem Wasser gezogen, 30 von ihnen kamen ins Krankenhaus. Drei weitere Boote mit geschätzt 450 Passagieren gerieten offenbar in Seenot.

Italien und Malta eilen von Noteinsatz zu Noteinsatz – und fühlen sich von Europa im Stich gelassen. Renzi und Muscat richteten am Montag einen Appell an die EU. „Vor 20 Jahren schlossen wir die Augen vor Srebrenica. Das können wir uns dieses Mal nicht mehr erlauben“, sagte Renzi mit einem schrägen Vergleich mit dem Massaker serbischer Milizen an Tausenden muslimischen Bosniern. „Wir können uns solcher Ereignisse nicht nur auf Gedenkfeiern bewusst werden.“ Sein maltesischer Amtskollege Muscat wählte ähnlich deutliche Worte: „Wenn Europa nicht zusammenhält, dann wird die Geschichte sehr negativ urteilen. Wie damals, als Europa bei den Völkermorden wegsah.“

„Das kann nicht so weitergehen“

Europa sucht nach den Havarien hektisch nach Antworten. In Luxemburg kamen die EU-Innen- und Außenminister zusammen. „Wir müssen eine europäische Verantwortlichkeit entwickeln“, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Man habe kein „Alibi“ mehr. „Wir können uns nicht mehr auf Dokumente beschränken.“ Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen an diesem Donnerstag in Brüssel zusammen, um über Konsequenzen aus der Flüchtlingskatastrophe zu beraten. Das teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk mit. „Das kann nicht so weitergehen“, sagte der frühere polnische Regierungschef in einer Video-Botschaft.

Der Forderungskatalog von Italien und Malta ist lang. Die zwei Länder machen sich seit Monaten für mehr Mittel für Seenotrettungen stark. Außerdem sprechen sie sich für eine Art Quotenregelung aus, mit der die Bootsflüchtlinge in der EU verteilt werden. Bislang schreibt die Dublin-Verordnung vor, dass die Migranten im Ankunftsland Asyl beantragen und dort auch bleiben müssen. Kurzfristig wünschen sich Italien und Malta vor allem ein entschlossenes Vorgehen gegen Schleuserbanden: „Das sind die modernen Sklaventreiber“, sagte Renzi. Der Ausdruck sei keine Effekthascherei. Es herrschten ähnliche Zustände wie vor drei oder vier Jahrhunderten. „Wir verlangen von der internationalen Gemeinschaft, dass die Jagd auf diese Kriminellen Priorität hat.“

Dem kamen die Außen- und Innenminister bei ihrem Sondertreffen auch nach. Die nationalen und europäischen Polizeibehörden Interpol und Europol sollten zusammen gegen diese Banden vorgehen. Geprüft werde derzeit, ob Erfahrungen aus der Atalanta-Mission gegen Piraterie vor der Küste Somalias ebenfalls in den Kampf gegen die Schlepperbanden im Mittelmeer einfließen könnten. Möglich wäre etwa, die Boote der Schlepper zu zerstören, damit sie nicht noch einmal genutzt werden könnten, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU).

In Sizilien stürmten am Montag unterdessen Polizisten das größte Aufnahmelager der Insel für Immigranten und Flüchtlinge in Mineo. Mehrere Insassen wurden abgeführt. Sie gehören zu einer internationalen Schlepperbande, die in den letzten Jahren 200.000 Menschen aus Afrika über Sizilien nach Italien und Nordeuropa geschleust haben soll. Insgesamt wurden 24 Männer in ganz Italien verhaftet. Ihnen wird organisiertes Verbrechen und illegales Einschleusen von Menschen vorgeworfen.

Deutschland unterstütze eine deutliche Ausweitung der Seenotrettung, sagte de Maizière weiter. Dies ist Teil eines Zehn-Punkte-Plans, den die EU-Kommission in Luxemburg unterbreitet hat. Sie will auch ein Pilotprojekt zur Verteilung von vorerst 5000 Flüchtlingen in Europa starten, an dem sich auch Deutschland beteiligen wird. Auch eine Ausweitung der legalen Einreisemöglichkeiten nach Europa sei debattiert worden, so de Maizière. Diese müssten jedoch einhergehen mit dem Stopp illegaler Flüchtlingsströme. Auch sollen die Mittel für Einsätze etwa vor den Küsten Italiens und Griechenlands aufgestockt und das Einsatzgebiet ausgeweitet werden, sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos.

Indes wurden mehr und mehr Details über die Tragödie von Sonntagnacht bekannt. 28 Menschen konnten bislang gerettet werden. Sie wurden zuerst in den Hafen von Valletta auf Malta gebracht, um dann nach Catania auf Sizilien überführt zu werden. 24 Leichen wurden geborgen. Die Schlepper hätten viele der Passagiere unter Deck eingesperrt, sagte ein Überlebender. Der Mann wurde mit dem Helikopter in ein Krankenhaus in Catania geflogen. „Sie haben die Türen geschlossen und ihnen nicht erlaubt, wieder herauszukommen“, sagte er der italienischen Polizei. Die Barkasse soll umgekippt sein, als sich das portugiesische Handelsschiff „King Jacob“ näherte. „Wir kamen auf sie zu“, sagte der Kommandant der „King Jacob“. „Sobald die Menschen an Bord uns gesehen haben, sind alle auf eine Seite des Schiffes gerannt. Das Boot ist gekentert und gesunken, noch bevor wir die Rettungsboote zu Wasser lassen konnten.“ Diese Ereignisse erschüttern viele in Europa, auch Bundeskanzlerin Angela Merkel. Regierungssprecher Steffen Seibert zitiert die CDU-Politikerin mit den Worten, dass Europa darauf Antworten suchen müsse.

Eine neue Flüchtlingswelle übers Mittelmeer schwappt auf den Kontinent. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, kurz das UNHCR, geht davon aus, dass seit Jahresbeginn rund 31.500 Personen über das Meer nach Italien und Griechenland übersetzten. Vincent Cochetel, bei UNHCR zuständig für Europa, rechnet damit, dass die Flüchtlingswelle anhält. Maurizio Scalia, Staatsanwalt in Palermo, befürchtet eine Eskalation. „Die Daten in unserem Besitz deuten daraufhin, dass rund eine Million Menschen darauf wartet, von der libyschen Küsten nach Europa überzusetzen. Der Strom an Menschen ist unaufhaltsam“, sagte Scalia in Palermo.