G-7-Gipfel

Lübecker Wucht

Das Buddenbrookhaus in der Mengstraße – vorübergehend geschlossen.

Der Antiquitätenhandel in der Königstraße – mit Sperrholzplatten verrammelt. Der Friseursalon in der Beckergrube – ebenfalls mit Pressspan vor Krawallmachern geschützt. Im Zentrum der alten Hansemetropole Lübeck wirken am Dienstag ganze Straßenzüge wie die Kulissen einer Geisterstadt. Auf der Altstadtinsel fahren keine Linienbusse. Groß ist die Sorge, dass es beim Treffen der Außenminister der sieben großen Industrienationen (G7) zu Ausschreitungen kommt.

Es sind sehr aufgewühlte Tage in Lübeck. Der Tod des hier heimisch gewordenen Günter Grass, die verpasste Chance, Standort olympischer Segelwettbewerbe zu werden, und nun die Austragung des G-7-Außenministertreffens. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten, manche meinen, zum ersten Mal seit dem Verlust der territorialen Eigenständigkeit der Stadt im Jahr 1937, steht die alte „Königin der Hanse“ im Mittelpunkt des Interesses.

Der Gipfel hat ganze Hundertschaften von Diplomaten, mindestens 3500 Polizisten, deutlich weniger Globalisierungsgegner und auch rund 700 Journalisten an die Trave gelockt. Es ist ein Aufmarsch wie selten zuvor. Unten an der Glockengießerstraße, ein paar Meter hinter den Blumen vor Günter Grass’ Bürohaus, schlägt die Polizei am Vormittag erstmals Alarm. Es geht um unbeaufsichtigte Gepäckstücke. Die Glockengießerstraße wird gesperrt. Keiner darf durch. Eine erste Schrecksekunde. Fehlalarm. Entwarnung. Der Einsatz der Polizei ist gewaltig. 1600 Beamte aus Schleswig-Holstein sind im Einsatz, weitere 2000 aus dem übrigen Bundesgebiet. Die Ereignisse in Frankfurt, wo vor vier Wochen bei Demonstrationen gegen die EZB Millionenschäden entstanden, haben die Behörden vorsichtig gemacht.

Kein zweites Frankfurt

Lübeck, das wird an diesem Dienstag sehr schnell klar, soll kein zweites Frankfurt werden. Der Markt am alten Lübecker Rathaus, das nagelneue Hansemuseum, die Zufahrt zum Musik- und Kongresszentrum, alles Schauplätze dieses G-7-Gipfels, sind vollständig abgeriegelt. „Ein bisschen beängstigend ist das schon“, sagt Beatrix Stauffenberg aus dem direkt gegenüberliegenden „Café Niederegger“ des weltberühmten Marzipanherstellers. Hunderte Polizisten stehen sich hier die Beine in den Bauch. Wasserwerfer stehen am Traveufer bereit. In allen Seitenstraßen der Lübecker Altstadt sind Ordnungshüter präsent.

Dabei ist die Zahl der Demonstranten, die zu den insgesamt sieben angemeldeten Demonstrationen kommen, ausgesprochen übersichtlich. Die Veranstaltung der DKP fällt mangels Teilnehmern gleich aus. Beim „Friedensfest“ auf der Wallhalbinsel versuchen zwei Handvoll Teilnehmer vergeblich einen Sprechchor zu intonieren. Und auch bei der größten angemeldeten Protestaktion, die die Partei Die Linke und das Bündnis Stop G7 veranstalten, zogen nach Polizeiangaben rund 1800 Teilnehmer friedlich durch die Innenstadt. Danach gab es erste Zusammenstöße, als einige Demonstranten Richtung Rathaus zogen. Festnahmen wollte die Polizei zunächst nicht bestätigen.

Diverse Geschäfte an der geplanten Demonstrationsroute waren an diesem Dienstag von vornherein geschlossen geblieben, in den meisten verlor sich nur wenig Kundschaft. Die „Lübecker Schatzkammer“, ein Antiquitätenhändler, hatte seine Schaufenster gleich komplett verbarrikadiert. Zahlreiche Geschäftsleute haben bereits angekündigt, ihre Läden in der Lübecker Innenstadt während des Gipfeltreffens geschlossen zu halten. „Wir haben große Angst vor Zerstörung“, klagte Hans Frick in den „Lübecker Nachrichten“, Präsidiumsmitglied des Einzelhandelsverbands Nord, man werde an diesen beiden Tagen „Einbußen ohne Ende“ haben. Der Juwelier am Holstentor hat auch dicht. „Gern sind wir ab Donnerstag, den 16. April zur gewohnten Zeit wieder für Sie da“, steht an der Tür. Doch von Aufruhr ist in Lübeck nichts zu merken. Wer in Ruhe einkaufen gehen wollte an diesem Dienstag, der wäre dort bestens aufgehoben gewesen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der deutsche Gastgeber, hat seinen ersten Auftritt am Dienstag Nachmittag im hiesigen Willy-Brandt-Haus. Zusammen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini stellt er sich einer Diskussion mit 120 Schülern aus Lübeck und Umgebung, unter ihnen Austauschschüler; etliche, die sich in Kirchengemeinden und Gewerkschaftsjugend engagieren. Der französische Außenminister Laurent Fabius hatte kurzfristig abgesagt. Nun also sitzen Steinmeier und Mogherini in der altehrwürdigen gemeinnützigen Gesellschaft in einem Kreis aufgeweckter Jugendlicher. „Ich war so alt wie Ihr, als die Berliner Mauer fiel“, sagt Mogherini.

Große Hoffnungen habe man damals gehabt, auf eine neue Weltordnung, auf Frieden und Sicherheit. Diese Hoffnung sei bis heute nicht erreicht, junge Menschen etwa in Syrien litten darunter. Mit Blick auf den Iran sagte sie, eine Vereinbarung in der Atomfrage könnte eine Entwicklung innerhalb des Landes, der Gesellschaft in Gang setzen. „Haben Sie den Ukraine-Konflikt vorhergesehen, und wenn nicht, warum nicht?“ fragt ein junger Mann Steinmeier. Der gibt zu, diese Entwicklung nicht geahnt zu haben, kritisiert Russland für die Korrektur von Grenzen – und gibt einen kurzen Einblick in das Treffen mit seinen Kollegen aus Frankreich, Russland und der Ukraine am Montagabend. „Die diplomatische Sprache ist alles andere als diplomatisch. Da geht es richtig heftig zur Sache“, sagt Steinmeier.

Der Krieg in der Ukraine ist auch Grund dafür, warum die Sieben unter sich bleiben. Wegen der Annexion der Krim im März 2014 – aus westlicher Sicht ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht – ist Moskau nicht mehr dabei, auch dieses Jahr nicht, wenn die vermeintlichen Russlandversteher aus Deutschland in der G7 den Vorsitz führen. Bislang gibt es auch keinerlei Signale, dass sich daran etwas ändert. Trotzdem wird natürlich bei allen möglichen anderen Gelegenheiten mit den Russen gesprochen. Auf Einladung Steinmeiers war erst am Abend vor dem G-7-Treffen Außenminister Sergej Lawrow wieder einmal in Berlin, für ein neues Ukraine-Krisentreffen.

US-Außenminister reist später an

Am Morgen danach, auf dem militärischen Teil des Flughafens Tegel, standen Steinmeiers Businessjet Global 500 und Lawrows russisches Flugzeug noch eng beieinander. Der Deutsche verabschiedete sich dann zum G-7-Treffen nach Lübeck, der Russe machte sich mangels Einladung auf den Heimweg nach Moskau.

Dabei hätte es in Lübeck für Lawrow und seine Delegation zumindest noch einige freie Hotelzimmer gegeben. Wegen dringender Verpflichtungen im amerikanischen Kongress musste US-Außenminister John Kerry seine Anreise verschieben. Er wird nun erst am Mittwoch erwartet. Nimmt man die Sache ganz genau, waren es beim Auftakt deshalb nicht einmal die G7, sondern nur noch die G6.

Das Bündnis Stop G7, Veranstalter der Großdemonstration am Abend, mobilisiert seit Wochen gegen das Gipfeltreffen. „Das ist unsere Stadt, nicht eure Kulisse“, heißt es in den Aufrufen der Globalisierungsgegner. Für dessen Sprecher Christoph Kleine ist das Außenministertreffen nichts anderes als „eine Mauschelrunde“, bei der „grundsätzlich nichts Gutes herauskomme“. Dennoch betont Kleine seit Tagen, dass man das G-7-Treffen zwar mit Aktionen des „zivilen Ungehorsams“, nicht aber mit Gewalt begleiten wolle. Eine Eskalation der Proteste, das sei klarer Konsens der beteiligten Gruppen, werde es nicht geben, sagt der in Lübeck lebende Kleine. Wobei die Frage, wo ziviler Ungehorsam aufhört und Nötigung beginnt, offenbleibt. Auch, was passiert, wenn die Polizei damit beginnt, die angekündigten Blockaden aufzulösen.

Der Grat zwischen friedlichem Protest und gewalttätiger Auseinandersetzung, das zeigen alle Erfahrungen, wird in solchen Momente immer schmaler. Von den Emotionen, die die Globalisierungsgegner naturgemäß zu derartigen Protesten mitbringen, einmal ganz zu schweigen. Es wird jedenfalls nicht leicht für Lübecks Polizei in dieser Woche, alle drei gesetzten Ziele zu erreichen: den sicheren Ablauf des Außenministertreffens, die Gewährleistung des Demonstrationsrechts und eine möglichst geringe Beeinträchtigung des öffentlichen Lebens in der Hansestadt.

Lübecker Erklärung

Der Deutsche Gewerkschaftsbund, der an diesem Dienstag ursprünglich ebenfalls eine Demonstration abhalten wollte, um gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP zu demonstrieren, hat diese Veranstaltung abgesagt. Grund: Die Sicherheit der Teilnehmer könne angesichts möglicher Krawalle nicht gewährleistet werden.

Die Außenminister kamen am Dienstag zu einem informellen Abendessen im Lübecker Rathaus zusammenkommen. Dort will man unter anderem über die Lage in der Ukraine, über die Beziehungen zu Russland und über den Iran sprechen. Am nächsten Tag sind dann zwei weitere Konferenzabschnitte zu den Themen maritime Sicherheit und Krisenprävention in Afrika, zum Klimawandel und zum Kampf gegen den Terrorismus vorgesehen. Zum Abschluss des Treffens will Gastgeber Steinmeier in einer Pressekonferenz die „Lübecker Erklärung der G7“ vorlegen. Danach, so viel ist trotz allen Trubels absehbar, wird dann wieder Ruhe herrschen an der Trave.