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Berliner FDP: „Harte Arbeit“ gegen die Krise

Die Berliner FDP in diesen Tagen ausfindig zu machen, ist nicht leicht. Die Geschäftsstelle ist nicht besetzt, andere Ansprechpartner haben sich zurückgezogen. Mit kläglichen 1,7 Prozent ist die Partei vor drei Jahren aus dem Berliner Abgeordnetenhaus ausgeschieden. Seitdem hat sich der Landesverband in die Bedeutungslosigkeit verabschiedet. Lange Jahre war der Rechtsanwalt Martin Lindner die Galionsfigur der Berliner FDP. Nachdem die Partei jedoch sowohl aus dem Berliner Landesparlament als auch aus dem Bundestag geflogen ist, hat sich Lindner wie so viele andere aus dem aktiven politischen Leben zurückgezogen. „Dazu äußere ich mich nicht mehr“, sagte Lindner am Dienstag. Zur aktuellen Lage der Berliner Freidemokraten seien sicher andere Parteimitglieder mehr berufen.

Lindners Nachfolgerin als Landeschef, die Berliner Rechtsanwältin Alexandra Thein, zieht dann auch eine positive Bilanz aus dem Dreikönigstreffen der Partei in Stuttgart. „Ich denke, das war auch ein Aufbruchsignal für Berlin“, zeigte sich die Berliner FDP-Landeschefin am Dienstag begeistert. Die Berliner FDP sei auf einem guten Weg. „Ich höre überall, dass die FDP vermisst wird“, sagte Thein. Um bei den Wahlen in zwei Jahren die Rückkehr in das Berliner Landesparlament zu schaffen, will die Partei auf die Themen Wirtschaft, Bildung, Stadtentwicklung und die Offenhaltung des Flughafens Tegels setzen. Das neue Logo der Partei begrüßt sie. „Allein, um klar zu machen: Das ist nicht mehr die alte FDP.“

Theins Stellvertreter, Henner Schmidt, sieht dennoch einen harten Weg vor der Partei. „Die FDP hat es in Berlin fast schon traditionell schwer“, sagt Schmidt, der zwischen 2006 und 2011 auch für seine Partei im Berliner Abgeordnetenhaus gesessen hat. Das Ergebnis hänge hier stets stark vom Bundestrend ab. Wenn die Bundespartei jetzt einen Neustart plane, sei das auch für den Berliner Landesverband eine gute Nachricht. „Intern ist die Stimmung gut, auch wenn es mich manchmal selbst wundert.“ Aber die Zuversicht sei weiter vorhanden, die Krise der Partei zu überwinden.

Dazu habe die Rede des Bundesvorsitzenden Christian Lindner beigetragen, ist sich das einzige Berliner Mitglied im Bundesvorstand, Mieke Senftleben, sicher. „Das war eine Superrede, die Aufbruch vermittelt hat“, sagte Senftleben. Für den Berliner Landesverband sieht sie nicht ganz so optimistisch in die Zukunft. „Die müssen in den kommenden zwei Jahren richtig arbeiten“, fordert sie, damit es mit einem Comeback in der Landespolitik klappt. Im Herbst 2016 wählt Berlin ein neues Parlament.