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Hohe Dunkelziffer

Ausreisen Laut Verfassungsschutz sind mittlerweile rund 550 Islamisten aus Deutschland nach Syrien gereist, 80 davon sind Berliner.

Einige wollen in der Bürgerkriegsregion humanitäre Hilfe leisten. Andere unterstützen Dschihad-Gruppierungen wie den sogenannten Islamischen Staat mit logistischer Hilfe. Etwa ein Drittel der Ausgereisten ist, mindestens zwischenzeitlich, nach Deutschland zurückgekehrt.

Erkenntnisse Zu 30 Rückkehrern liegen Erkenntnisse vor, dass sie in Syrien oder im Irak gekämpft haben. Hinweise auf Anschlagsplanungen in Deutschland gibt es nicht. Etwa 50 Dschihadisten aus Deutschland sind im Bürgerkrieg gestorben, einige als Selbstmordattentäter. Der Präsident des Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, räumte ein, dass es nicht möglich ist, alle Rückkehrer im Blick zu behalten. Experten gehen daher von einer hohen Dunkelziffer aus.

Kritik Der Berliner Linken-Politiker Hakan Taş kritisiert die Erkenntnislücken. „Wenn der Verfassungsschutz über die Strukturen und Akteure der dschihadistischen Szene nicht Bescheid weiß, stellt sich die Frage, wozu wir V-Leute und Überwachungsmaßnahmen brauchen“, sagt Taş. Der Verfassungsschutz erfahre zudem oft erst durch ausländische Dienste, wenn sich Deutsche in Syrien aufhielten. Die Behörde solle einer Einrichtung Platz machen, die besser geeignet sei.