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Sprechen und Strafen

Verhandlungspartner Die Gespräche in Wien wurden zum einen von den fünf Vetomächten des UN-Sicherheitsrates geführt. Dies sind die Staaten Russland, China, Frankreich, Großbritannien und die Vereinigten Staaten. Vertreten sind sie durch die Außenminister. Ergänzend gehört dazu auf westlicher Seite (P5+1) Deutschland – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier war vor Ort. Für die iranische Seite nahm Mohammad Javad Zarif teil.

Vertragslaufzeit Offiziell gibt es aus Verhandlungskreisen keine Details zu dieser Frage. Beobachter gehen davon aus, dass die 5+1-Gruppe schon unter dem Druck der Skeptiker im US-Kongress oder der Kritiker in Israel eine mindestens zweistellige Anzahl Jahre anpeilt. Israel sieht sich von einer Atommacht Iran bedroht und droht seinerseits mit einem Schlag gegen iranische Atomanlagen. Der Iran will sich höchstens auf fünf bis sieben Jahre einlassen.

Sanktionen Die Sanktionen der Vereinigten Staaten USA und der EU gegen den Iran wegen dessen bisheriger Blockadehaltung im Atomstreit haben das ölreiche Land in eine Wirtschaftskrise geführt. Besonders schmerzlich ist das Embargo für den Öl- und Bankensektor. Der Iran möchte eine Aufhebung der Strafmaßnahmen erreichen. Der Westen will die Sanktionen nur aussetzen, um sie bei Vertragsverstößen wieder aktivieren zu können.