Krise im Luftraum

Merkel nicht besorgt über russische Flugbewegungen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reagiert gelassen auf die russischen Flugmanöver über den europäischen Meeren. „Ich bin jetzt akut nicht besorgt, dass hier größere Verletzungen des Luftraums stattfinden“, sagte sie in Berlin. In den vergangenen Monaten seien insgesamt sehr starke Übungsaktivitäten der russischen Streitkräfte zu beobachten gewesen.

Insbesondere seit Dienstag beobachtet die Nato außergewöhnlich umfangreiche Manöver der russischen Luftwaffe. Langstreckenbomber und Kampfjets flogen über der Nord- und Ostsee, dem Schwarzen Meer und dem Atlantik. Außerdem testete Moskau eine mit Atomsprengköpfen bestückbare Interkontinentalrakete. Merkels Gast in Berlin, der slowenische Ministerpräsident Miro Cerar, deutete diese Flugaktivität als „eine Art der Krisenkommunikation“ der Russen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt. Man müsse diese „gewissen Botschaften“ sehr genau verfolgen und Präventivmaßnahmen ergreifen.

In Warschau reagierte man deutlich aufgeregter als in Berlin und fordert Erklärungen aus Moskau. Jacek Sońta, Sprecher des Verteidigungsministeriums, gab zu Protokoll: „Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Nato in diesem Fall von Moskau Erklärungen verlangen wird.“ Vizepremier Tomasz Siemoniak sekundierte: „Die Nato bleibt wachsam, das System funktioniert. Solche Provokationen erlauben uns aber auch, die Einsatzbereitschaft der zuständigen Dienste zu testen und die Abläufe zu perfektionieren. Das geht über normale Übungen weit hinaus.“ Polen werde sich weiterhin um die Stärkung der Ostflanke der Nato bemühen.

Flugsicherung sieht kein Problem

Die russischen Flugbewegungen sind nach dem Luftverkehrsrecht indes nicht zu beanstanden. Die Maschinen hätten sich in internationalem Luftraum bewegt, sagte DFS-Sprecher Axel Raab. Die Russen seien nicht verpflichtet, ihre Transponder einzuschalten, also ihre Anwesenheit zu bekunden und die Flugzeugkennung zu senden, auch einen Flugplan müssen sie nicht mitteilen. „Sie müssen sich auch nicht mit der zivilen Flugsicherung in Verbindung setzen“, sagte Raab.

Für die zivile Luftsicherung sei diese Situation zwar „nicht sehr schön“, weil die Militärflugzeuge nicht unbedingt auf ihren Radargeräten sichtbar seien. Deswegen begleiteten in solchen Fällen oft Nato-Flugzeuge mit eingeschaltetem Transponder die Russen. Die Nato-Jets seien für die zivile Flugsicherung gut sichtbar, die Lotsen könnten zivilen Maschinen dann notfalls Ausweichrouten angeben. Eine gefährliche Begegnung zwischen einem russischen Militärjet und Zivilflugzeugen ist nach Raabs Einschätzung unwahrscheinlich. Raab: „Die Gefahr eines Zusammenstoßes oder einer gefährlichen Annäherung ist sehr gering.“