Personalien

Fünf Minuten zum Abschied

Senat: Finanzsenator Ulrich Nußbaum will sein Amt gleichzeitig mit Klaus Wowereit aufgeben. Seinen Nachfolgern hinterlässt er große Schuhe

– Dunkler Maßanzug, lachsfarbene Krawatte, weißes Einstecktuch: Elegant gewandet wie stets in den vergangenen knapp sechs Jahren verkündete Ulrich Nußbaum am Freitag seinen Abschied als Berliner Finanzsenator. Gegen seinen sonstigen Stil fasste sich der sonst sehr kommunikationsfreudige Unternehmer überaus kurz. Fünf Minuten sprach er in dem von Journalisten übervollen Raum in seiner Noch-Verwaltung in der Klosterstraße. Zwei Fragen ließ er zu und war schon wieder draußen.

Gemeinsam mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) verlässt damit auch dessen wichtigster Berlin-Import der vergangenen Jahre die politische Bühne. Ein Rücktritt sei das nicht, versicherte der 56 Jahre alte Politiker, der sich nie hatte durchringen können, auch in die SPD einzutreten, die ihn zunächst in Bremen und dann in Berlin als Finanzsenator nominiert hatte. Er stehe einfach nicht mehr zur Verfügung, wenn ein Nachfolger am 11. Dezember seine Senatoren neu auswählen wird, so Nußbaum. Denn mit dem offiziellen Rücktritt des Regierenden Bürgermeisters sind auch seine Senatoren formal aus dem Amt und müssen neu ernannt werden.

Die Entscheidung sei schon lange gereift, sagte Nußbaum, und ein feines Lächeln umspielte seine Augenwinkel. In zehn Jahren als Finanzsenator habe er „noch mehr Falten“ bekommen. „Man wird ja nicht jünger in diesem Amt“, sagte Nußbaum, und das Lächeln steigerte sich zum Grinsen. Es sei Zeit, einen Schlussstrich zu ziehen. Das sei eine persönliche Entscheidung, die nichts mit den drei Bürgermeister-Kandidaten oder dem SPD-Auswahlverfahren zur Wowereit-Nachfolge zu tun habe, behauptete er. Als Erfolge nannte er dann die Sanierung des Haushaltes, der das dritte Mal in Folge mit einem Überschuss abschließe, die Stärkung der Landesbetriebe, mehr Transparenz in deren Aufsichtsgremien, den Rückkauf der Wasserbetriebe und die Lösung der Probleme mit den Immobilien der früheren Bankgesellschaft.

In den führenden Kreisen der Berliner SPD war der Rückzug des Finanzsenators keine echte Überraschung mehr. Die Signale, die der parteilose Politiker in den letzten Wochen aussandte, seien entsprechend gewesen, sagte ein Sozialdemokrat. Nußbaum habe gesagt, er sei wegen Klaus Wowereit aus Bremen nach Berlin gewechselt, dieser habe ihn geholt. Insofern sei es absehbar gewesen, dass er sich mit Wowereit auch zurückziehe. Zumindest zwei der drei Bürgermeister-Kandidaten, Stadtentwicklungssenator Michael Müller und Fraktionschef Raed Saleh, ahnten, dass sie nicht auf Nußbaum bauen könnten, falls sie das Rennen machen und ins Rote Rathaus einziehen werden.

Wie unterschiedlich die Kandidaten über den scheidenden Finanzsenator denken, machten ihre Reaktionen deutlich. Saleh, der am besten mit Nußbaum auskam, wurde pathetisch: Er habe als Senator viel für die stabilen Finanzen Berlins geleistet. „Berlin ist Ulrich Nußbaum zu Dank verpflichtet“, so der Fraktionschef. Müller ließ lakonisch erklären: „Herzlichen Dank und Respekt für die geleistete Arbeit.“ Nach zwei Jahren des erbitterten Streits über Liegenschaftspolitik und Wohnungsbau hatten sich die beiden Senatoren zuletzt zwar ein bisschen zusammengerauft. Aber Müller wollte wohl nicht weiter mit Nußbaum zusammenarbeiten – trotz der anstehenden schwierigen Verhandlungen über den neuen Länderfinanzausgleich. Auch Nußbaum behagte der Gedanke offenbar nicht, unter einem Regierenden Bürgermeister Müller zu arbeiten. Seine Meinung über den Favoriten auf die Wowereit-Nachfolge ist nicht die beste. Im kleinen Kreis klagte Nußbaum häufiger über mangelnde Entschlusskraft und Durchsetzungsstärke von Müller.

Am meisten Distanz zu Nußbaum ließ der SPD-Landesvorsitzende Stöß erkennen. Er bekundete am Freitag zwar seinen Respekt für dessen Entscheidung. Mit dieser gebe er dem neuen Regierenden Bürgermeister und seiner Nachfolgerin beziehungsweise seinem Nachfolger die Möglichkeit, „bereits in den Verhandlungen zum Doppelhaushalt eigene Akzente zu setzen“, sagte Stöß und verwies auf seine Forderungen, mehr zu investieren und mehr bezahlbare Wohnungen zu bauen.

Genau gegen solche Versprechen hatte Nußbaum stets den Mahner gegeben. Als sein Vermächtnis bleibt die Finanzplanung bis 2018. Darin gelang es Nußbaum, noch einmal darzustellen, wie begrenzt die finanziellen Spielräume des Landes in den kommenden Jahren angesichts sinkender Zuschüsse aus dem Solidarpakt Ost, steigender Personalkosten und rapide wachsender Sozialausgaben sein werden.

Wie sein Vorgänger Sarrazin, der nach dem ersten Jahr mit Haushaltsüberschuss zur Bundesbank wechselte, geht auch Nußbaum in der bestmöglichen Phase. Haushalt und Finanzplanung stehen solide da, aber es dürfte angesichts sinkender Bundeszuschüsse, unsicherer Konjunkturentwicklung und der der zusätzlichen Ausgabenwünsche der Senatoren schwierig sein, die schwarzen Zahlen zu halten.

Manche nannten ihn Käpt’n Nuss

Die Personalie Nußbaum traf die Berliner Sozialdemokraten vor fünf Jahren ebenso überraschend wie davor die Ernennung Thilo Sarrazins. Wowereit gelang in beiden Fällen ein bemerkenswerter Coup. Er berief zwei Männer für das wichtige Finanzressort, die keine Verbindungen hatten zu den komplizierten Verhältnissen innerhalb der Berliner SPD und damit rigide die Senatsvorgaben gegen die oft quengelnde SPD-Fraktion durchsetzten.

Nußbaum dachte immer eher unternehmerisch, weniger politisch, und eckte damit häufig bei den Sozialdemokraten an. Das Wünschbare, also etwa billigere Mieten für die klassische SPD-Klientel in den städtischen Wohnungsbaugesellschaften, stand für ihn nicht an erster Stelle. „Ich verhandele immer so, als wenn es um mein eigenes Geld ginge“, sagte Nußbaum gern, wenn er mit privaten Unternehmen wie etwa dem Essener RWE-Konzern monatelang und hart um den Rückkauf der Anteile an den Berliner Wasserbetrieben feilschte. Oder wenn er zäh mit den Scheichs aus Abu Dhabi über den Verkauf der Berliner Immobilienholding (BIH) verhandelte – bevor die Fraktion das Geschäft stoppte, weil die Käufer anonym bleiben wollten.

Genauso ging Nußbaum auch gegenüber seinen Senatskollegen vor. Er verlangte von ihnen genaue Darstellungen darüber, was ein mögliches finanzielles Entgegenkommen seinerseits wirklich bringen würde und ob das Problem tatsächlich zu den angenommenen Kosten zu lösen sei. War das nicht der Fall, stellte sich Nußbaum quer. Ein Beispiel sind auch die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), bei denen Nußbaum dem Aufsichtsrat vorsitzt. Als BVG-Chefin Sigrid Nikutta vorrechnete, sie bekomme 40 Millionen Euro weniger vom Land als notwendig, um den bestellten Verkehr anbieten zu können, drängte „Käpt’n Nuss“, wie ihn einige Landespolitiker nannten, darauf, dass die BVG selber einen Teil der Summe einspare. Der Unternehmer ließ die anderen dabei oft spüren, dass er sie für weniger klug und ausgebufft hält als sich selbst.

Erstaunlich dabei ist, dass Nußbaum mit seiner manchmal bis zur Arroganz neigenden Art zwar in den eigenen Reihen aneckte, bei den Berlinern damit immer besser ankam. Seit Monaten führt er in Umfragen die Liste der beliebtesten Politiker in der Stadt an.

Die SPD verliert damit am 11. Dezember mit Wowereit und Nußbaum ihre langjährigen Anführer und die Machtzentrale. Sorgen um sein künftiges Auskommen muss sich Nußbaum nicht machen. Der 56-Jährige hat mit dem Verkauf von Tiefkühlfisch Millionen verdient und gilt als Multimillionär. Er werde aber in Berlin bleiben, sagte Nußbaum am Freitag. In sechs Jahren habe er die Stadt lieben gelernt: „Berlin is the place to be.“