Ukraine-Konflikt

Russland erwägt Importstopp für westliche Autos

Absatz hatte schon vor der Ukraine-Krise geschwächelt. Daimler und Opel beunruhigt

Für den Fall neuer Sanktionen von EU und USA erwägt Russland einem Medienbericht zufolge ein Importverbot für westliche Autos. Ein entsprechender Vorschlag sei Staatspräsident Wladimir Putin übermittelt worden, berichtete die Moskauer Zeitung „Wedomosti“ unter Berufung auf Regierungsvertreter. Eine Anweisung des Kremls, neue Sanktionen auszuarbeiten, gebe es aber noch nicht. Eine offizielle Bestätigung für die Überlegungen lag am Montag nicht vor.

Für die deutsche Autobranche ist Russland in den vergangenen Jahren zu einem wichtigen Wachstumsmarkt geworden. Schon vor der Ukraine-Krise hatte der Absatz aber zu schwächeln begonnen, was die Branche auf die lahmende Konjunktur und den schwachen Rubel zurückführt. Ein Opel-Sprecher in Rüsselsheim sagte am Montag: „Wir behalten die Situation in Russland genau im Auge.“ Der russische Markt laufe seit Monaten schlecht. „Wir sind aber nach wie vor von den Wachstumsaussichten des russischen Marktes überzeugt.“

Auch der Autobauer Daimler spürt in Russland erste Rückschläge. „Die russische Wirtschaft war schon vor der Krise in einer schwierigen Phase und ist jetzt weiter beeinträchtigt“, erklärte eine Sprecherin. „Das wirkt sich auf den russischen Pkw-Markt aus und damit auch auf Daimler. Im ersten Halbjahr haben wir noch 20Prozent Plus im Russland-Geschäft gemacht, jetzt geht das Momentum nach unten.“ Konkrete Zahlen nannte sie nicht. Daimler gehe für das Gesamtjahr im Pkw-Bereich aber noch von einem positiven Abschluss aus. Im vergangenen Jahr kauften die Russen 2,78 Millionen neue Autos, das waren 5,5 Prozent weniger als im Vorjahr. Von Januar bis Juni dieses Jahre schrumpfte der Markt um 9,9 Prozent gegenüber dem ersten Halbjahr 2013. Die Ukraine-Krise verschärfe die Probleme, hieß es in der Branche.

Nach Angaben des Verbands der Automobilindustrie trug 2013 mit 585.000 jeder fünfte Neuwagen in Russland das Markenzeichen eines deutschen Konzerns. Etwa ein Viertel davon wurde in Deutschland zusammengesetzt. Einige Autobauer – wie VW und BMW – haben schon Werke in Russland. VW hält daran fest, bis Ende 2018 weitere 1,2 Milliarden Euro in dem Land zu investieren. „Wir beobachten die Lage in Russland sehr aufmerksam“, erklärte ein Sprecher allerdings am Montag. BMW wollte sich zu Spekulationen nicht äußern. Daimler-Chef Dieter Zetsche hatte kürzlich der „Bild am Sonntag“ gesagt: „Es gilt ganz klar das Primat der Politik.“ Die Wirtschaft habe sich auf die Bedingungen einzustellen, die die Politik setze – „unabhängig von den direkten Konsequenzen“.

Russland hatte Anfang August auf Strafmaßnahmen des Westens mit einen Importstopp für Lebensmittel aus der EU, den USA, Norwegen, Kanada und Australien reagiert. Putins Sprecher Dmitri Peskow sagte damals, eine Ausweitung sei möglich. Auch ein Überflugverbot für westliche Airlines ist im Gespräch.

EU-Bauern bekommen Hilfe

Der Zeitung zufolge wäre auch ein vollständiger oder teilweiser Importstopp für westliche Fahrzeuge denkbar. Ein Einfuhrverbot könnte die Nachfrage nach heimischen Marken steigern. Schon im Juli hatte die Regierung den Kauf ausländischer Dienstwagen eingeschränkt. Es gibt auch Überlegungen, den Verkauf wie schon 2010 mit einer Abwrackprämie nach deutschem Vorbild anzukurbeln.

Am Montag verkündete die EU, dass den von dem russischen Importverbot betroffenen Gemüse- und Obstbauern in der EU geholfen wird. Es würden rund 125Millionen Euro bereit gestellt, erklärte EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos in Brüssel. Profitieren können demnach unter anderem Produzenten von Möhren und Tomaten, Gurken und Pilzen, Äpfeln und Birnen sowie Tafeltrauben und Kiwis. Russland hatte die Sanktionen als Gegenmaßnahmen wegen westlicher Strafmaßnahmen verhängt.

Mit dem Geld aus Brüssel soll laut Agrarkommissar Ciolos das Angebot auf dem freien Markt verknappt werden, damit die Preise nicht zu stark verfallen. Betroffene Gemüse- und Obstbauern sollen demnach Entschädigungen dafür erhalten, dass sie ihre Ware verschenken statt verkaufen, oder sie gar nicht erst ernten.

Die formale Entscheidung fällt erst in einigen Wochen, die Maßnahmen greifen dann aber rückwirkend ab Montag und bleiben bis Ende November in Kraft. Profitieren dürften vor allem Bauern in Polen, Litauen, Belgien und den Niederlanden – aus diesen Ländern wird für gewöhnlich besonders viel Obst und Gemüse nach Russland exportiert.

Deutschlands Bauern führen nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums insgesamt nur 2,4 Prozent ihrer Waren nach Russland aus. Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hatte am Freitag erklärt, die Vernichtung von Lebensmitteln sei für ihn „in diesem Zusammenhang keine adäquate Marktstützung“. Vielmehr müsse der Absatz gefördert werden.

Trotz der westlichen Sanktionen begann der russische Ölkonzern Rosneft mit der norwegischen Statoil mit der Erkundung neuer Ölfelder. 400 Meter unter der Wasseroberfläche der norwegischen Barentssee im Nordpolarmeer bohren die beiden Unternehmen bis zu 1500 Meter in die Tiefe nach Öl- und Gasvorkommen. Ergebnisse der Bohrungen werden Ende des Jahres erwartet.