Ukraine-Krise

Die Ukraine kommt nicht zur Ruhe

Konflikt: Kiew gelingt es nicht, das Land zu einen. Während die Furcht vor einem Krieg mit Russland wächst, gibt es neue Aufstände

Die Männer mit den schwarzen Wollmasken und den Baseballschlägern sind wütend. „Weg mit der Bande“, rufen sie und meinen damit den Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko und die Stadtverwaltung. Dann ziehen sich die Kämpfer hinter die Barrikaden in ihre Zeltstadt am Maidan zurück, stets bereit, ihre Festung zu verteidigen.

Auf dem heißen Asphalt dampfen noch immer verkohlte Autoreifen, schwarzer Rauch schwebt über der Hauptstraße Kreschtschatik. Am Donnerstagmorgen liefern sich Aktivisten und Stadtarbeiter eine Schlacht um den Unabhängigkeitsplatz. Die Stadtverwaltung war gekommen, um das Zeltlager der Aktivisten abzureißen. Als die Bagger vorfahren, werfen mehr als 100 Maidan-Kämpfer Brandsätze und Steine, zünden Reifen an, mehrere Zelte gehen in Flammen auf.

Seit Monaten schwelt ein Konflikt zwischen der neuen Regierung und den verbliebenen Aktivisten am Maidan. Die Revolution sei vorbei, sagt Bürgermeister Klitschko und fordert die Kämpfer auf, ihre Zelte abzubauen. Doch weit gefehlt – nichts ist vorbei. Die Veteranen wollen nicht nach Hause gehen. Sie verlangen Jobs – und einen Anteil an der Macht. Und der Konflikt im Osten des Landes scheint sich ebenfalls zuzuspitzen. So reiste mitten in den neuen Unruhen am Donnerstag Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen nach Kiew. Ministerpräsident Arseni Jazenjuk sprach mit Rasmussen über mögliche Militärhilfen. Die beiden hätten Wege diskutiert, wie ein angedachter Nato-Finanztopf genutzt werden könnte, um das ukrainische Militär in den Bereichen Kommando, Kommunikation und Cyberabwehrfähigkeiten zu stärken, teilte die Regierung in Kiew mit. Russland wirft dem Militärbündnis vor, seinen Einflussbereich entgegen früheren Absprachen nach Osten ausgedehnt zu haben.

Rasmussens Sprecherin hatte am Mittwoch gewarnt, an der Grenze zusammengezogene russische Truppen könnten unter dem Vorwand einer Friedensmission in die Ukraine einmarschieren. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warf Russlands Präsidenten Wladimir Putin in einem Telefonat indirekt vor, nach wie vor die Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte Rasmussen eingeladen. Der scheidende Nato-Chef hatte am Sonntag in einem Interview erklärt, das Militärbündnis entwickele angesichts einer „russischen Aggression“ neue Verteidigungspläne. Nach Angaben von Rasmussens Sprecherin Oana Lungescu erhöhte Moskau binnen weniger Wochen die Zahl der im Grenzgebiet stationierten Soldaten von 12.000 auf 20.000. „Die Bedrohung einer direkten Intervention ist mit Sicherheit größer als noch vor wenigen Tagen“, warnte auch Polens Ministerpräsident Donald Tusk.

Poroschenko sprach am späten Mittwochabend auch mit US-Vizepräsidenten Joe Biden über die Krise. Darin hätten sich beide Politiker alarmiert über Stellungnahmen aus Moskau gezeigt, wonach russische „Friedenstruppen“ womöglich eine Rolle in der Ukraine spielen sollten, wie das Weiße Haus mitteilte. Merkel hatte am Mittwoch nach einer wochenlangen Funkstille wieder mit Putin telefoniert und dabei nach Angaben einer Regierungssprecherin ihre Sorge darüber ausgedrückt, „dass von Russland aus Nachschub für die Separatisten in den Donbass geliefert werde“. Die Kanzlerin forderte den Kremlchef demnach auf, bei den Separatisten auf eine Waffenruhe hinzuwirken. Wenige Stunden zuvor hatte Moskau Gegenmaßnahmen gegen Sanktionen der EU und der USA verhängt (siehe unten).

Die Kiewer Führung ist also weit davon entfernt, das Land zu einen. Die Spannungen in der Ostukraine hatten sich zuletzt noch einmal verschärft. Die ukrainischen Streitkräfte bereiten sich darauf vor, die Rebellenhochburgen Donezk und Lugansk zu stürmen. Donezk wurde in der Nacht zum Mittwoch erstmals seit dem Mai auch aus der Luft angegriffen. Wer hinter dem Angriff steckte, bei dem niemand verletzt wurde, blieb unklar.

Im Laufe der vergangenen zwei Tage wurden nach Angaben Kiews bei den Gefechten 18 Soldaten getötet und 54 weitere verletzt. In der Nähe der Stelle, an der im Juli ein malaysisches Verkehrsflugzeug abgestürzt war, wurde am Donnerstag zudem ein Kampfjet abgeschossen. Kurz zuvor hatte die ukrainische Regierung die Waffenruhe in der Gegend aufgehoben.

Kritik an Bürgermeister Klitschko

Und der Maidan brennt wieder. „Die Regierung will uns mit Gewalt vertreiben, aber das lassen wir nicht zu“, schimpft Iwan Ljukow, der seit Dezember in der Zeltstadt am Maidan lebt. Ljukow trägt eine Kosakenfrisur, einen Tarnanzug und einen Mundschutz gegen den Rauch. Ein Aufnäher auf seiner Uniform weist ihn als Kämpfer der 4. Hundertschaft aus, eine der vielen Brigaden, in die sich Maidan-Aktivisten aufteilen. Ljukow will den Maidan erst verlassen, wenn alle Mitarbeiter der ehemaligen Janukowitsch-Regierung aus dem Staatsapparat entfernt worden sind. „Wir verlangen eine vollständige Lustration“, sagt der Veteran. Er fühle sich von der neuen Regierung übergangen. Immer noch säßen Geschäftsleute und korrupte Beamte auf Richterstühlen und in Ministerien, sagt er. Für Vitali Klitschko, der im Mai zum Bürgermeister gewählt worden war, sind Maidan-Aktivisten wie Ljukow ein Problem.

Kiew werde bald zur Normalität zurückkehren, versprach der Boxer kurz nach seiner Wahl. Der 43-Jährige wollte die Veteranen eigentlich durch Verhandlungen zum Abzug überreden. „Stattdessen verlangen die Leute Kühlschränke und so weiter“, sagt Klitschko. „Sieht so der Kampf für Demokratie aus?“, fragt der Schwergewichtler. Die meisten Forderungen des Maidan seien erfüllt, ergänzt Klitschko. Das sehen die Aktivisten anders.