Ermittlungen

Der nächste Fall

Drogenverdacht: Die Vorwürfe gegen Innenexperten Michael Hartmann schockieren die SPD. Erinnerungen an den Fall Edathy werden wach

Karl Lauterbach ist in diesen Tagen ein gefragter Mann. In gewöhnlichen Zeiten gibt der promovierte Mediziner und SPD-Gesundheitspolitiker seinen Bundestagskollegen immer wieder Auskunft zu dem einen oder anderen Zipperlein, erteilt Ratschläge und empfiehlt Heilmethoden. Seitdem am Mittwoch der Drogenverdacht gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann bekannt wurde, ist das Interesse an Lauterbachs medizinischer Expertise besonders groß. Beim „Hoffest“ am Mittwochabend, der traditionellen Sommerparty der SPD-Bundestagsfraktion, lässt sich Lauterbach, von Journalisten befragt, präzise über die physischen und psychischen Konsequenzen des Konsums spezieller Drogen ein.

Die Vorwürfe gegen Lauterbachs Fraktionskollegen Hartmann sind das wichtigste Gesprächsthema des Abends. Wenige Stunden zuvor waren die Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft wegen Drogenverdachts via „Bild“-Zeitung bekannt geworden. Die Immunität Hartmanns als Abgeordneter war am Mittwoch aufgehoben worden, die Berliner Wohnung des 51-Jährigen wurde durchsucht.

Ermittlungen dauern an

Dabei seien die Ermittler jedoch nicht fündig geworden, sagte der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, am Donnerstag. „Die Ermittlungen dauern an.“ Noch am Mittwoch war Hartmann als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion zurückgetreten. Es habe sich um einen Entschluss aus eigener Entscheidung gehandelt, Hartmann sei dazu nicht gedrängt worden, erfuhr die Berliner Morgenpost aus SPD-Kreisen. Der Mainzer Bundestagsabgeordnete nimmt sich angesichts der Ermittlungen eine Auszeit und sagte am Donnerstag alle Termine für die kommende Woche ab, um sich erst einmal zurückzuziehen. An seinem Bundestagsmandat will er den Angaben zufolge festhalten.

Beim SPD-Sommerfest an der Berliner Kongresshalle war Hartmann nicht zugegen – die Ermittlungen gegen ihn aber waren das vorherrschende Thema. Die SPD-Fraktion war vom Gang der Dinge kalt erwischt worden. Man wusste zwar, dass die Immunität eines Abgeordneten aufgehoben werden sollte – der Name war jedoch bis zur Sitzung des Ausschusses am Mittwochnachmittag nicht bekannt. Erst zu diesem Zeitpunkt erfuhr die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Christine Lambrecht, dass es sich um Hartmann handelt. Der Politiker startete den Tag offenbar ohne jegliche Vorahnung. Die Gewerkschaft der Polizei hatte von 8 bis 10 Uhr zum parlamentarischen Frühstück eingeladen. Der Vorsitzende des Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), die Innenexperten Clemens Binninger (CDU) und Hartmann diskutierten dabei im Restaurant des Bundestags. „Hartmann war ganz normal. Entweder wusste er es noch nicht, oder er ließ sich nichts anmerken“, sagte ein Teilnehmer. Anschließend ging Hartmann in die Sitzung des Innenausschusses. Fraktionsmitarbeiter hatten kurz vor Bekanntwerden der Vorwürfe gegen 15.30 Uhr zuletzt noch telefonisch Kontakt zu Hartmann, ohne dass irgendetwas auf das Bevorstehende hingedeutet hätte, wie zu hören war. Selbst engste Mitarbeiter Hartmanns traf die Nachricht wie aus heiterem Himmel. Eine Agenturmeldung über eine angebliche Durchsuchung seines Büros wurde als unzutreffend bezeichnet. „Hartmanns Bundestagsbüro wurde nicht durchsucht“, sagte einer, der Tür an Tür mit ihm arbeitet, der Berliner Morgenpost. In Parlamentskreisen war von der Modedroge Crystal Meth die Rede. Nach Informationen von „Spiegel Online“ soll Hartmann mindestens dreimal Crystal Meth gekauft haben – in einer Gesamtmenge von weniger als fünf Gramm. Die Ermittler seien bei der Überwachung der Kommunikation einer Dealerin auf Hartmann gestoßen, berichtete das Onlineportal. Die Berliner Staatsanwaltschaft wollte auf Anfrage zu dem Bericht keine Stellung nehmen. Hartmanns Anwalt Johannes Eisenberg zufolge geht es bei den Drogenvorwürfen um geringe Mengen zum Eigenverbrauch. Hartmann wolle die weiteren Ermittlungen abwarten und sich vorerst nicht äußern, so Eisenberg.

Das Thema Drogen und Abgeordnete erinnert auch an einen kleineren Skandal aus dem Jahr 2000. Damals hatte ein Team des Fernsehsenders Sat.1 Wischproben aus Toiletten des Bundestags untersuchen lassen. Sie enthielten Kokainspuren. Wie der Stoff damals ins Reichstagsgebäude kam, wurde nicht geklärt.

In der SPD-Fraktion, bei Abgeordneten und Mitarbeitern, herrschte am Donnerstag nackte Ratlosigkeit über die Vorwürfe. „Nicht schon wieder …“, hieß es bei den Sozialdemokraten. Erst vor einem halben Jahr hatten Ermittlungen wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie gegen den SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy die SPD – und in beträchtlichem Maße die große Koalition – erschüttert. Just am Mittwoch nahm der achtköpfige Bundestagsuntersuchungsausschuss zu Edathy seine Arbeit auf.

Edathy und Hartmann – beide machten sich als Innenpolitiker einen Namen. Hartmann, der zu den pragmatischen „Netzwerkern“ in der SPD-Fraktion zählt, hatte sich 2011 als innenpolitischer Sprecher gegen seinen Kollegen Rüdiger Veit vom linken Flügel durchgesetzt. Veit wird nun als Nachfolger Hartmanns gehandelt. Im Amt als innenpolitischer Sprecher hatte Hartmann den langjährigen Innenexperten Dieter Wiefelspütz beerbt – und sich rasch als sachverständig und eloquent profiliert. Seit 2005 ist er beratendes Mitglied im Arbeitskreis „Politische Grundfragen“ des Zentralkomitees der deutschen Katholiken. Im Kreis von Parlamentskollegen und Journalisten wurde der joviale und doch diskrete Hartmann sehr geschätzt. Seine wiederholte Wahl zum Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) offenbarte ein tiefes Vertrauen in seine Arbeit. 2002 war Hartmann erstmals in den Bundestag gewählt worden – über die rheinland-pfälzische Landesliste der SPD. Auf einer Internetplattform zum Vergleich der Kandidaten vor der Bundestagswahl 2013 äußerte sich Hartmann zum Thema Drogen. Der SPD-Politiker stimmte dagegen, sogenannte weiche Drogen wie Haschisch oder Marihuana zu legalisieren.

Erst vor vier Wochen hatte der Bundestag auf Antrag der Opposition über die Drogenpolitik debattiert. Eine „Entkriminalisierung“ von Drogen forderten hier Grüne und Linke. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach zeigte sich skeptisch. „Im internationalen Vergleich ist die deutsche Drogenpolitik in den letzten Jahren nämlich insgesamt erfolgreich gewesen“, sagte Lauterbach Anfang Juni der „Hamburger Morgenpost“. Er verlangte: „Wir sollten unseren Schwerpunkt stärker auf andere Phänomene legen: Mit Crystal Meth etwa ist ein völlig neues ernsthaftes Problem aufgetreten.“