Syrien

Wahl in einem zerrissenen Land

Ein unscheinbares Gebäude in einer Nebenstraße, versteckt hinter Palmen. Die Sicherheitsvorkehrungen lassen keinen Zweifel daran, wie wichtig dieses Haus ist. Riesige Betonplatten versperren die Zufahrt, um mögliche Autobomben islamistischer Selbstmordattentäter abzuwehren. Unter den Extremisten, die sich auf Allahs gerechtem Weg wähnen, fänden sich reihenweise Freiwillige, um diese „Ausgeburt des Teufels“ in Schutt und Asche zu legen. Denn hier im ehemaligen Kulturzentrum der Kleinstadt Amude hat die neue, autonome Regierung ihren Sitz. Sie will ein anderes, ein neues Syrien schaffen, eines der Demokratie, Selbst- und Mitbestimmung. Rojava heißt die überwiegend von Kurden bewohnte Region im Nordosten Syriens, die sich entlang der türkischen Grenze bis zum Irak erstreckt. Für radikale Islamisten ist Demokratie inakzeptabel. Für sie hat nur das göttlich-islamische Recht der Scharia Geltung. Alles andere ist für sie Gotteslästerung.

„Wir haben ganz andere Grundprinzipien“, sagt Akram Heso, der parteilose Präsident der neuen Regierung, die sich im Januar gebildet hat. „Wir glauben an demokratisches Selbstmanagement, an dem alle ethnischen und religiösen Gemeinschaften gleichberechtigt teilnehmen können.“ Die neue Regierung teilt sich in einen legislativen und exekutiven Bereich. Beide Räte arbeiten nach dem Prinzip der Gewaltenteilung unabhängig voneinander und unter eigenständiger Leitung. Grundsätzlich sind alle Führungspositionen mindestens doppelt besetzt, eine Führungskraft muss weiblich sein. Alle Entscheidungen werden gemeinsam getroffen. Bei so wichtigen Ämtern wie dem Präsidenten und den Vorsitzenden des exekutiven und legislativen Rats gibt es drei Entscheidungsträger. Sie sind Repräsentanten der drei großen, ethnischen Gemeinschaften Rojavas: Kurden, Araber und assyrische Christen, wobei sich letztere ebenfalls als ethnische Gemeinschaft betrachten.

Eigenständige Ethnien

„Wir wollen nicht allein über unsere Religion definiert werden“, betont Elisabeth Gaurie. Die Christin ist eine von zwei Stellvertretern des Präsidenten. „Mit unserer jahrtausendealten aramäischen Kultur und Sprache sind wir eine eigenständige Ethnie und wollen als solche anerkannt werden.“ Einen wichtigen Schritt dazu hat die neue Regierung bereits vollbracht: Aramäisch wurde, gemeinsam mit Kurdisch, als offizielle Sprache festgelegt und damit dem Arabischen gleichgestellt. Das kommt einer Kulturrevolution gleich. Bisher durfte in öffentlichen Schulen in Syrien nur Arabisch unterrichtet werden.

In Amude gibt es Ministerien für Innen- und Außenpolitik, Soziales, Arbeit oder Wirtschaft. Die 13 Ressorts heißen hier aber nicht Ministerien sondern Komitees. Die Entscheidungsbefugnisse sind ebenfalls auf mindestens drei Leute aufgeteilt. Dabei gehe es aber nicht so sehr um ethnische Zusammensetzung, sondern um Kompetenz, wie Präsident Heso beteuert. Die autonome Region ist dezentral organisiert. Amude ist für den Bezirk al-Dschasira zuständig. In Afrin und Kobani, den anderen beiden Bezirken von Rojava, gibt es jeweils eigene Regierungen, mit denen die Regierung von Amude verbunden ist. Konferenzen werden per Skype abgehalten. In das knapp 500 Kilometer entfernte Afrin im Norden von Aleppo zu fahren oder die gut 300 Kilometer nach Kobani, einer Grenzstadt zur Türkei, zurückzulegen, ist zu gefährlich.

Rojava ist von radikalen Islamlistengruppen eingekreist. Vom Süden her versuchen seit mehr als einem Jahr die al-Qaida-nahe Gruppe Dschabat al-Nusra und der ultrakonservative Islamische Staat im Irak und der Levante (Isil) einzudringen. Sie haben es auf die Region mit prosperierender Landwirtschaft, Ölquellen und Gasvorkommen abgesehen. Auf den Ölfeldern in und um Romelan werden 60 Prozent des syrischen Erdöls gefördert. Nach Rojava zu gelangen ist sehr schwierig. Die Türkei hat längst ihre Grenzen geschlossen, auch die Autonome Regierung Kurdistans im Irak (KRG) hat sich im April abgeschottet. Nadelöhr ist der irakische Grenzposten Alyouriba. Offiziell ist er seit einem halben Jahr gesperrt, Vögel nisten auf der Überwachungskamera im Wartesaal der Passkontrolle. Hier dürfen nur Diplomaten und Journalisten ein- und ausreisen, die die Fahrt durch den Irak riskieren.

„Natürlich leiden wir sehr unter der Blockade“, sagt Präsident Heso. „Es fehlen uns viele Dinge, vor allem elektronische Geräte, Ersatzteile und Hilfsgüter. Außerdem wurden viele Familien auseinandergerissen.“ Trotz der widrigen Umstände bleiben die Mitarbeiter der neuen Regierung in Amude zuversichtlich. „Früher wären wir bei der geringsten Kritik verhaftet worden“, sagt Regierungssprecher Gabriano Hanno. Hanno ist Mitglied der assyrischen christlichen Gemeinde. „Vorher durften aramäisch nur in der Kirche sprechen, nun können wir ohne Angst unsere Kultur den Kindern vermitteln“, sagt er freudestrahlend.

Vor sechs Monaten noch hatte sich Hanno über den Machtanspruch der Kurdischen Partei der Demokratischen Union (YPD) beklagt. Heute verteidigt er die YPD, die als syrischer Ableger der türkischen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) gilt. PKK-Chef Abdullah Öcalan sitzt seit dem Jahr 1999 in einem türkischen Gefängnis auf der Insel Imrali im Marmarameer, aber hier haben sie ihn nicht vergessen. Sein Konterfei ist überall in Rojava zu finden. „Apo“, das Väterchen, gilt noch immer als Leitfigur der Kurden. „Die YPD hat sich verändert“, sagt Hanno. „Sie weiß, dass nur die Zusammenarbeit aller ethnischen Gemeinschaften etwas erreichen kann.“ Und wäre sie nicht gewesen, hätte es „ein Blutbad gegeben und wir befänden uns jetzt in einem islamistischen Emirat“. Die YPD hatte sogenannte Volksverteidigungseinheiten aufgestellt. Diese bewaffneten Milizen stoppten den Vormarsch der angreifenden Islamisten, vertrieben sie fast ganz aus Rojava und halten sie seitdem in Schach

Doch es gibt auch Kritik an der YPD. Sie müsse nicht-kurdische Minoritäten stärker integrieren und sich mit der syrischen Opposition verständigen, heißt es in einem Bericht der International Crisis Group. Die Verständigung mit der Führung der syrischen Opposition in der Türkei gestaltet sich jedoch schwierig, weil sie weder Kurden noch Christen ein Selbstbestimmungsrecht zugestehen will. Außerdem wird Rojava auch von Rebelleneinheiten angegriffen, die zur Freien Syrischen Armee gehören. Und die ist eben dieser Opposition in der Türkei unterstellt. Weit ernst zu nehmender ist die Kritik der Organisation Reporter ohne Grenzen. Sie beklagt die Einschränkung der Informationsfreiheit in den Gebieten unter der Kontrolle der YPD.

Hakam Khello ist ein namhaftes Mitglied der YPD und weiß um den schlechten Ruf seiner Partei. Der Vorsitzende des legislativen Rats weiß auch, dass dieses Image nur durch gute politische Arbeit zu verbessern ist. Zuerst sei es darum gegangen, Rojava vor den Islamisten zu schützen. Das sei erfolgreich gelungen, und nun könne man gemeinsam an der Zukunft arbeiten.

Gemeinsames Grundlagenpapier

„Es geht um Demokratie, und unser Zivilvertrag ist der Beweis, dass wir es damit ernst meinen“, sagt Khello. Mehr als 50 verschiedene Parteien und Organisationen der Region hätten an dem 20-seitigen Grundlagenpapier mitgearbeitet. „Darin ist alles festgeschrieben“, erklärt Khello. „Wahlen, Parlament und Menschenrechte. Niemand kann jetzt mehr daran rütteln.“

„Wir müssen die Verteidigung der Region und die neue Regierung unterstützen“, sagt Gewargis Hanna, Kommandeur und Ausbilder des christlichen Militärrats. „Mich tragen diese Werte von Demokratie und Glaubensfreiheit“, sagt Hanna. Der Nordosten Syriens sei zwar nur ein kleiner Teil des Landes, aber was hier aufgebaut werde, sei faszinierend. „Wie alle Ethnien gleichberechtigt an der Zukunft mitarbeiten, das ist für mich eine Vision, die Kraft gibt und beispielhaft sein kann für ganz Syrien.“