Kommentar

Ein Glücksfall der Geschichte

Jochim Stoltenberg über das europäische Einigungswerk

Spätestens jetzt, da Moskaus Expansionsdrang an Europas Friedensordnung rüttelt, müsste selbst dem schärfsten EU-Kritiker bewusst werden, welch ein Glücksfall der Geschichte das europäische Einigungswerk ist. Die EU hat sich in Anlehnung an die Nato nicht nur als sicherheitspolitischer Stabilisator bewährt. Sie war vor allem Wegbereiter und Helfer für die Länder, die Diktatur und Besatzung abgeschüttelt haben. Vor zehn Jahren hat sich das einmal mehr mit der bislang spektakulärsten Erweiterung bestätigt.

Von den zehn „Neuen“ waren acht erst ein paar Jahre zuvor aus dem einst sowjetischen Machtbereich entlassen worden. Es gehörte zum Selbstverständnis des freien Westens, ihnen die Tore zu öffnen und mit Rat und Tat ihren Weg in die Souveränität zu begleiten. Man stelle sich angesichts des Griffs Moskaus zurück auf die Ukraine vor, besonders die baltischen Staaten stünden heute allein ohne Rückendeckung von EU und Nato dem Machtmenschen Putin gegenüber.

Dass der radikale Umbruch für die neuen Mitglieder kein reiner Spaziergang war, ist auch richtig. Politische wie wirtschaftliche Aufnahmekriterien waren zu erfüllen. Sie forderten den Menschen viel ab, legten aber das Fundament dafür, dass ein Wandel zum unbestreitbar Besseren möglich wurde. Bei allen nicht zu leugnenden, teils durch nachlassenden Reformeifer selbst verschuldeten Problemen denkt allerdings keiner der jetzt „Zehnjährigen“ daran, den europäischen Club zu verlassen. Weil er sich letztlich für alle auszahlt. Auch deshalb drängen immer mehr hinein in die von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit geprägte Gemeinschaft. Aber Achtung. Spätestens nach den übereilten Beitritten Bulgariens und Rumäniens 2007 müssen strikter als bislang die Aufnahmekriterien eingehalten werden. Zu ihnen zählt am Ende, dass die EU nicht überfordert werden darf. Sie ist mit ihren 28 Mitgliedsstaaten an ihre Grenze gestoßen. Die Union als Jahrtausendwerk darf nicht kollabieren. Deshalb ist eine Konsolidierungsphase überfällig. Mit der Konsequenz, dass sich die balkanischen Kandidaten ebenso wie die Türkei zu gedulden haben. Denn so wenig wie die EU-Institutionen dürfen die EU-Bürger überfordert werden. Deren Ablehnung, die EU weiter zu vergrößern, ist evident.

An diesem zehnten Jahrestag gilt es auch daran zu erinnern, dass sich die EU-Osterweiterung einreiht in eine lange Geschichte der Demokratisierung im Rahmen des europäischen Einigungswerks.