Twitter-Sperre

Feinde des Internets: Welche Länder soziale Medien einschränken

Die Türkei hat am Freitag ernst gemacht und den Internetdienst Twitter für Menschen im Land blockiert.

Auch andere Länder schränken die Internetnutzung für ihre Bürger ein. Insgesamt 32 Staaten sind auf der Liste „Feinde des Internets“, die jetzt von der Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) veröffentlicht worden ist. Der Report zeigt, dass selbst Länder, die für demokratische Werte stehen, den Schutz der Meinungsfreiheit und Privatsphäre missachten.

„Die Überwachung durch den US-Geheimdienst NSA und das britische Pendant GCHQ wiegt deswegen umso schwerer, weil sie jeder westlichen Kritik an Staaten wie China, Saudi-Arabien, Turkmenistan oder Usbekistan den Wind aus den Segeln nimmt“, sagt Christian Mihr, Geschäftsführer von ROG. Natürlich stünden diese westlichen Länder qualitativ auf einer anderen Ebene als andere Feinde des Internets wie der russische Inlandsgeheimdienst FSB oder der iranische Oberste Rat für den Cyberspace. „Diese Institutionen schränken die Informationsfreiheit auf einer viel grundsätzlicheren Ebene ein. Es gibt schon noch einen Unterschied zwischen der Bedrohung von Leib und Leben und der Einschränkung des Rechts auf Informationsfreiheit“, sagt Mihr. Auch 2013 mussten Aktivisten, Journalisten oder Blogger mit Haft, Folter oder Tod rechnen, weil sie sich im Netz kritisch geäußert hatten.

Webseiten werden kontrolliert

Unter den ausgewählten Institutionen sind auch alte Bekannte: Chinas Internetinformationsbehörde, der Oberste Rat für Cyberspace im Iran und das kubanische Informations- und Kommunikationsministerium. In jeder erdenklichen Art und Weise wird das Internet hier zensiert und überwacht: Im Iran wird es gedrosselt, um die Veröffentlichung von Bildern zu erschweren; in Bahrain werden Aktivisten ausgespäht und in China soziale Netzwerke und unerwünschte Nachrichtenangebote blockiert, Suchbegriffe werden herausgefiltert und Webseiten gesperrt. Zudem beobachten die Behörden genau, was die Bürger auf Online-Netzwerken schreiben. Im Extremfall, wie in Kuba, ist das Internet komplett abgeschottet.

Neben Geheimdiensten und Kontrollbehörden sind laut dem Bericht auch immer wieder die Internetanbieter in die Zensur- und Überwachungsprozesse eingebunden. In Turkmenistan beispielsweise sperrt die staatliche TurkmenTelecom einen Teil der ausländischen Nachrichtenseiten. Außerdem sind die Preise für einen Internetzugang so hoch, dass sich weite Bevölkerungsgruppen keinen Zugang zum Netz verschaffen können. In Syrien ist der Telefon- und Internetanbieter ebenfalls vollkommen von der Regierung kontrolliert.