Internet

Türken twittern trotz Verbots

Selten hat sich eine Regierung in Sachen soziale Medien so blamiert. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan lässt Twitter verbieten, doch niemand hält sich daran. Im Gegenteil: Die Stunden nach der mitternächtlich verhängten Sperre wurden in der Twitter-süchtigen Türkei zur heitersten und angeregtesten Online-Nacht seit langem.

„Auslöschen“ werde er Twitter, „samt den Wurzeln ausreißen“, und jeder werde dann sehen „wie mächtig die türkische Republik ist“, hatte Erdogan am Donnerstagabend gesagt. Die Formulierungen machten deutlich, dass Rechtsstaat und Meinungsfreiheit nicht mehr existieren. Denn rechtsstaatlich gesehen kann die politische „Macht der türkischen Republik“ Twitter nichts anhaben, ein Verbot ist Sache der unabhängigen Justiz, nicht der „Republik“. Schon Freitagvormittag folgte ein weiterer Paukenschlag, von höchster Stelle. Trotz Twitter-Sperre twitterte Staatspräsident Abdullah Gül: Die Schließung von sozialen Medien sei „inakzeptabel“. Die Sache schien sich damit zu einem Machtkampf zwischen den Spitzen des Staates auszuweiten. Der Präsident hatte kurz davor bereits Erdogans ewiges Gerede von einer „Verschwörung dunkler Mächte“ gegen ihn „Drittwelt-Niveau“ genannt.

Gül hatte übrigens einen ganzen Monat lang nichts mehr getwittert – nachdem er sich einen Shitstorm sondergleichen eingefangen hat, weil er das umstrittene Internet-Gesetz unterschrieben hatte, das nun zur Grundlage für die Sperre wurde. Eine Unfollow-Gül-Kampagne kostete ihn mehr als 100.000 Follower. Dennoch lesen noch mehr als vier Millionen Follower seine Nachrichten.

Beliebtheitswerte sinken

Formal beriefen sich Erdogan und die Telekommunikationsbehörde, die die Sperre verhängt, auf Gerichtsurteile und eine staatsanwaltliche Weisung. Doch der ganze Ton des Premiers machte deutlich, dass er derjenige sei, der hier die Entscheidungen trifft. Den Staatsanwalt hatte er persönlich einsetzen lassen. Twitter-User kennen diese Gängeleinen längst. Sie erfahren davon auf Twitter selbst: Dass Erdogan und seine Clique korrupt sind, dass Erdogan persönlich Chefredakteuren Befehle gibt, kritische Kommentatoren zu entlassen, dass Erdogan und sein Sohn Bilal besprechen, was am nächsten Morgen die Schlagzeilen in den von ihnen gegängelten Medien sein sollen. All das ist jeden Tag auf Twitter zu lesen und zu hören. Denn vor allem dort werden seit Monaten all die Telefonmitschnitte verbreitet, die Unbekannte zuvor auf Youtube veröffentlichten.

Das alles hat Erdogans Beliebtheitswerte und jene seiner Partei in Meinungsumfragen abrutschen lassen – auch wenn man auf Twitter erfahren durfte, dass er und seine Helfershelfer Druck auf Medien und Meinungsforschungsinstitute ausüben, damit sie Umfrageergebnisse manipulieren. Die Regierung versuchte daher, Twitter dazu zu bringen, diese Links zu entfernen. Der Kurznachrichtendienst weigerte sich. Dies ist wohl auch der Grund für die vier Gerichtsurteile und staatsanwaltlichen Befehle, auf denen die Sperre basiert.

Aber die Geschichte geht etwas tiefer. 2013 schuf die Regierung eine „Twitter-Armee“ von 6000 Mann, um die „Schlacht“ um die öffentliche Meinung im Internet zu gewinnen. Es blieb offenbar nicht bei Freiwilligen. Im Januar – so ergaben Recherchen ausländischer Fachleute, die „Hürriyet“ veröffentlichte – wurde ein „Bot-Netz“ geschaffen, ein Netzwerk computergesteuerter falscher Twitter-Profile mit gestohlenen Identitäten. Dieses „Bot-Netz“ betrieb Propaganda für die Regierungspartei AKP und für Erdogan. Ein zweites Netz wurde demnach im Februar errichtet. Twitter hatte in den letzten Tagen das erste Netzwerk erledigt, indem es die Konten suspendierte, und begonnen, auch gegen das zweite Netz vorzugehen. Da kam die Sperre. Die AKP sah offenbar, dass sie den Dienst nicht manipulieren kann.

Offenkundig wollte Erdogan eine Woche vor der am 30. März anstehenden Kommunalwahl Twitter zum Schweigen bringen. Es ist die Quelle, aus der viele Türken und vor allem die entscheidende junge, urbane Generation ihre Informationen bezieht. 39 Prozent aller türkischen Internetnutzer sind auf Twitter, deutlich mehr als in jedem anderen Land der EU. In Deutschland etwa sind es sechs Prozent. Jeder werde nun die „Macht der türkischen Republik sehen“, kündigte Erdogan an. Aber statt Twitter zum Schweigen zu bringen, wurde die soziale Plattform aktiver denn je. Statt Macht also Ohnmacht der Regierung.

Die Nacht zum Freitag wurde die euphorischste Twitter-Nacht, die die Türken an Computern und Smartphones auslebten. Gleich fünf verschiedene Hashtags zum Thema stiegen in die weltweit führenden Trends auf, in den drei Stunden nach dem Verbot wurden 2,5 Millionen Tweets dazu abgesetzt – 77 Prozent davon kamen aus der Türkei. Denn Twitter-User verstehen, wie man solche Sperren umgehen kann – indem man etwa die DNS-Settings (Domain Name System) ändert. Es war eine seltsame Stimmung in den Bars und Cafés in Istanbul, alle in ihre Geräte vertieft, um das Problem zu lösen. Überall gaben sich die Menschen Tipps. Und natürlich verbreiteten sie Anleitungen über das Internet, Facebook oder WhatsApp.

Die Situation macht die Nutzer kreativ: Man kann problemlos über SMS, also das Mobiltelefon twittern. Und man kann über sogenannte VPN-Technologie Proxy-Server nutzen. VPN-Dienste sind in der Regel kostenpflichtig, aber mehrere internationale Anbieter reagierten blitzschnell und machten ihre Dienstleistungen für Türken kostenlos. Weltweit wurde in den Netzen über Erdogan gelacht, seine Regierung wurde mit Nordkorea verglichen, und Hollywood-Stars wie Mia Farrow oder Barbra Streisand twitterten Unterstützung und Ermutigung für die Bürger der Türkei gegen ihre Regierung. Selten ging in der Internet-Politik ein Schuss so sehr nach hinten los wie Erdogans Twitter-Verbot.

Die entscheidende Frage ist, ob die Sperre in den nächsten Tagen effektiver wird – und wovor sich Erdogan eine Woche vor der Wahl schützen wollte. Die übers Internet verbreiteten Enthüllungen werden offensichtlich von seinen politischen Gegnern, wahrscheinlich von Anhängern der Gülen-Bewegung, orchestriert. Der Gedanke liegt nahe, dass direkt vor der Wahl, also in den kommenden Tagen, ein „Knaller“ folgen soll, der die AKP die Wahl kosten könnte. Andere Gerüchte weisen auf spektakuläre Enthüllungen am 25. März hin. Was das sein wird, dürfte aber auch mit Twitter-Sperre jeder erfahren, der will.

Übrigens sind die führenden AKP-Politiker selbst die eifrigsten Twitter-Nutzer. Ankaras Bürgermeister Melih Gökcek etwa hetzt regelmäßig dort gegen jeden, der die Regierungspartei AKP kritisiert, Finanzminister Mehmet Simsek und Außenminister Ahmet Davutoglu sind dabei. Übrigens: Vizepremier Bülent Arinc twitterte auch nach der Sperre munter seine Nachrichten.

Auch deutsche Politiker meldeten sich zu Wort. Grünen-Chef Cem Özdemir nahm die Twitter-Blockade zum Anlass, erstmals selbst Nachrichten über das soziale Netzwerk zu schicken. „Zeit war es längst. Heute ist ein guter Tag, mit twittern zu beginnen. #TwitterisbannedinTurkey“, schrieb Özdemir – auf Deutsch und Türkisch. Regierungssprecher Steffen Seibert twitterte: „In einer freien Gesellschaft ist es die Entscheidung der Bürger, wie sie kommunizieren wollen, nicht des Staates.“