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Auf dem Weg nach Straßburg

Macht Vom 22. bis 25. Mai sind die Einwohner der europäischen Union aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Die insgesamt 751 Parlamentarier haben anders als in den vergangenen Legislaturperioden deutlich mehr Macht. So wählt das Parlament erstmals den Präsidenten der EU-Kommission.

Chancen Bisher hatten in Deutschland nur die großen Parteien Chancen, Abgeordnete nach Straßburg zu schicken. Das ist nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts jetzt anders. Wie viele Parteien Chancen auf einen Platz im Europaparlament haben, ist unklar. Der Bundeswahlleiter hat berechnet, dass bei der Wahl 2009 ohne Sperrklausel 7 Parteien zusätzlich aus Deutschland ins Europaparlament eingezogen wären: Freie Wähler, Republikaner, Tierschutzpartei, Familien-Partei, Piraten, Rentner Partei und ÖDP. Wie viele Stimmen nötig sind, um einen Sitz zu erreichen, ist nicht sicher. Die ÖDP wäre 2009 – hätte es die Sperrklausel nicht gegeben – mit etwa 135.000 Stimmen und 0,5 Prozent ins Parlament eingezogen.

Gewicht 77 Prozent der Deutschen sind der Meinung, dass ihre Stimme bei den anstehenden Europawahlen Gewicht hat, wie eine Umfrage des Ipsos-Instituts ergab. 57 Prozent interessieren sich für die Europawahlen. Bei Menschen unter 30 sind es sogar 69 Prozent.