Edathy-Affäre

Der ewige Staatssekretär wird nun doch noch Minister

Der Franke Christian Schmidt rückt in die erste Reihe auf – obwohl er kein Experte ist

Es ist typisch, dass Christian Schmidt in den vergangenen Tagen nicht auf der öffentlich kursierenden Liste der möglichen Nachfolger von Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich in der CSU stand. Allenfalls als Tauschkandidat wurde er gehandelt – für den jetzigen Entwicklungsminister Gerd Müller.

Der sei, so hieß es, ja Agrarexperte und könnte wechseln. Bliebe sein Parlamentarischer Staatssekretär – Schmidt – als Nachfolger übrig. Nun ist es anders gekommen, und Horst Seehofers Entscheidung, den Mittelfranken aus dem Ort Obernzenn zum Agrarminister zu machen, ist durchaus konsequent – und für Schmidt eine späte Genugtuung. Der 56 Jahre alte Jurist wollte schon lange Minister werden. Daraus hat er unter vier Augen kaum je einen Hehl gemacht. Zuletzt war seine Enttäuschung groß, als er bei der Verteilung der Posten in der großen Koalition wieder übersehen wurde und nur auf einen Staatssekretärsposten kam.

Schmidt ist ein klassischer Parteifunktionär. Schon mit 16 Jahren trat er in die Junge Union ein. Durchlief dann viele klassische Karrierestationen. Seit 1990 sitzt er schon im Bundestag. Er wirkt auch dort nicht nach außen, sondern eher nach innen. Im Oktober 2011 wurde er dann Vize-Chef seiner Partei, 2013 bestätigt. Agrarexperte ist Schmidt nicht. Doch fachliche Kompetenz brachte auch sein Vorgänger Friedrich nicht mit. Schon längst ist Fachwissen bei der Besetzung von Ressorts nicht mehr das entscheidende Kriterium. Schmidt wird sich schnell einarbeiten. Daran besteht kaum Zweifel.

Unbedachtes Reden, wie es mancher in der CSU Hans-Peter Friedrich in der Edathy-Affäre vorwirft, zeichnet Schmidt nicht aus. Er äußert sich im persönlichen Gespräch freimütig, aber wohlüberlegt. Er scheut die Öffentlichkeit nicht, nur gibt er ihr wenig verwertbares Futter. Fokussiert die Berichterstattung dann doch mal zu sehr auf ihn, kann er durchaus verletzt reagieren. Da ruft er schon einmal selbst bei Medienvertretern an, um seine Sicht der Dinge mitzuteilen. Das hat jedoch nicht den Charakter einer Belehrung, eines Kleinmachens. Es ist eher der Art: Lassen Sie uns mal kurz reden.

Ins Entwicklungsressort kam er aus dem Verteidigungsministerium. Dort war er unter Franz Josef Jung (CDU), Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Thomas de Maizière (CDU) fast neun lange Jahre Parlamentarischer Staatssekretär. Fast schien es, als gelte für die CSU, was für die CDU gilt: einmal Staatssekretär – nie Minister. Er litt zuletzt unter dem ewigen Posten. Versuchte, ihn aufzuwerten. Das zeigt seine Rede, die er anlässlich seines Abschieds aus dem Verteidigungsministerium am 6. Januar in Berlin hielt. Er überlegte, „als spätere Ruhestandsarbeit in fernen Jahren mich einmal wissenschaftlich-juristisch mit der Rolle und Aufgabe der Parlamentarischen Staatssekretäre“ zu befassen.

Als Staatssekretär überlebte Schmidt politisch den Rücktritt von zwei Ministern und den Fast-Rücktritt des letzten Hausherrn de Maizière. Er war in der Affäre um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk der einzige hohe Vertreter des Hauses, der ungeschoren davonkam. Er habe die Drohne nur einmal aus der Ferne gesehen, sagte er damals. Nachdem sowohl Medien als auch ein Untersuchungsausschuss jedes Blatt Papier umgedreht hatten und Schmidts Name nirgends in zwielichtigem Licht aufgetaucht war, kann man ihm attestieren, dass er die Wahrheit sagte.

Über den Umgang seines Ministers mit der Affäre war er wenig glücklich. Das lange Schweigen de Maizières schien ihm nicht angemessen. In dem von Lebensmittelskandalen regelmäßig heimgesuchten Agrarministerium wird er zeigen können, welche Konsequenzen er für sich daraus gezogen hat. Das Motto des Liedes, das beim Abschied das Stabsmusikkorps der Bundeswehr zum Besten gab, hat jedenfalls noch keinen Agrarminister weitergebracht: „All you need is love.“