Kommentar

War es das? Wohl kaum

Jacques Schuster über den ersten Rücktritt im Fall Edathy

Obwohl allmählich Licht ins Dunkel um den Fall Sebastian Edathy fällt, gleicht es nur dem aufflammenden Zündholz, das für einen Atemzug die Tiefe des Raums erhellt. Weder im Fall des SPD-Abgeordneten und NSU-Ausschussvorsitzenden noch in der Frage, wie die politisch Verantwortlichen mit der sich abzeichnenden Krise umgegangen sind, lassen sich heute schon verlässliche Schlüsse ziehen. Eine Aussage darf man allerdings treffen: Es ist mehr als seltsam, dass gestandene Politiker so töricht versagen konnten. Sowohl der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich, neben dem Justizminister qua Amt Hüter des Grundgesetzes, als auch der Volljurist Thomas Oppermann, vom SPD-Chef Sigmar Gabriel ganz zu schweigen, hätten wissen müssen, wie mit den Informationen der Staatsanwaltschaft und dem Verdacht um ihren gestrauchelten Parlamentskollegen rechtlich und politisch sauber umzugehen ist. Sie wussten es nicht oder hatten aus ihrer Sicht gute Gründe dafür, es zu missachten. Ihr Verhalten wird dadurch nicht weniger fragwürdig.

Selbst wenn Friedrich sich genötigt sah, die Sozialdemokraten an seinen Kenntnissen teilhaben zu lassen, um der sich bildenden Koalitionsregierung die Last Edathy zu ersparen, war der Weg, den er wählte, ein schlechter. Und Oppermann? Wie kann es sein, dass ein Parlamentarischer Geschäftsführer als Vertreter der Legislative zum Hörer greift, um sich beim Chef des Bundeskriminalamts mal eben rasch nach dem Stand eines heiklen Ermittlungsverfahrens zu erkundigen? Selbst wenn Jörg Ziercke tatsächlich so eisig geschwiegen haben sollte, wie er behauptet (nur die Götter der NSA wissen es), so bleibt Oppermanns Anruf im Bundeskriminalamt ein geradezu atemraubender Akt der Machtherrlichkeit und Selbstüberschätzung. Man darf vor Glück seufzen, dass dieser Mann nicht Innenminister geworden ist. Überhaupt kann man sich glücklich schätzen, dass Friedrich, Oppermann und Gabriel – hoffentlich bleibt es bei den dreien – nicht im Sturm einer wirklichen Staatskrise stehen. Krisenfähig sind sie jedenfalls nicht. Diese Gabe setzt die Vertrautheit mit der Verfassung und dem Rahmen der Gesetze voraus.

Wird es bei einem Rücktritt bleiben? Man muss nicht in der Stimmung des Großreinemachens sein und andere Köpfe rollen sehen wollen, um weitere Konsequenzen für wahrscheinlich zu halten. Die große Koalition wird darüber freilich nicht zerbrechen. Vertreter beider Regierungsparteien haben versagt – die beste Voraussetzung dafür, dass die Hütte nicht abbrennt.