Rücktrittserklärung

„Die Zukunft liegt in ländlichen Räumen“

Bundesagrarminister Friedrich tritt zurück. Seine Erklärung ist kurz und denkwürdig

Er braucht eine knappe Minute für seine letzten Worte als Bundesminister: Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) erklärte am Freitag um 17 Uhr seinen Rücktritt, weil er im Oktober 2013 als Bundesinnenminister Informationen im Fall des SPD-Politikers Sebastian Edathy weitergegeben hat. Noch am Morgen hatte er nach einem Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erst zurücktreten wollen, wenn gegen ihn ermittelt werden sollte. Seine Erklärung im Wortlaut:

„Grüß Gott, meine sehr verehrten Damen und Herren. Ich möchte Ihnen mitteilen, dass ich der Frau Bundeskanzlerin heute meinen Rücktritt vom Amt des Bundeslandwirtschaftsministers angeboten habe.

Ich bin nach wie vor der Überzeugung, dass ich im Oktober politisch und rechtlich richtig gehandelt habe, als ich den SPD-Vorsitzenden Gabriel informiert habe.

Aber ich sage auch, dass der Druck auf mich in den letzten Stunden so gewachsen ist, dass ich glaube, dass ich die Aufgaben, die zu bewältigen sind, hier in diesem Haus, hier in diesem Bundeslandwirtschaftsministerium, nicht mehr mit der Konzentration, mit der Ruhe, aber auch der politischen Unterstützung, die dafür notwendig ist, ausüben kann.

Und ich möchte sagen, dass ich mit großer Leidenschaft, mit sehr viel Herzblut dieses Amt hier aufgenommen habe, mir vorgenommen habe, die ländlichen Räume zu stärken.

Ich glaube, dass in den ländlichen Räumen die Zukunft unseres Landes liegt, ich habe mir vorgenommen, die Wertschätzung der Bevölkerung für die Arbeit unserer Landwirtschaft zu erhöhen.

Und ich wünsche meiner Nachfolgerin, meinem Nachfolger für diese Aufgabe alles Gute, Gottes Segen und vor allem den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in diesem Haus, einer tollen Truppe, alles Gute für die Zukunft.

Und Ihnen, meine sehr verehrten Damen und Herren, sage ich auf Wiedersehen. Ich komme wieder.“

Eine halbe Stunde nach Friedrich äußerte sich die Bundeskanzlerin, ebenfalls sehr kurz. Fragen waren nicht zugelassen. Sie sagte, sie habe Friedrichs Rücktrittsgesuch mit „großem Respekt und großem Bedauern“ angenommen. Der CSU-Politiker beweise damit einmal mehr seine aufrechte Haltung. Merkel würdigte besonders Friedrichs Verdienste als Bundesinnenminister. Nach den schrecklichen Taten der rechtsextremen Terrorzelle NSU habe er intensiv daran mitgewirkt, dass die deutschen Sicherheitsbehörden die richtigen Konsequenzen ziehen. Die Pannen beim Umgang mit der Spähaffäre des US-Geheimdienstes NSA erwähnte sie nicht.

Ein Nachfolger für Friedrich steht noch nicht fest. CSU-Chef Horst Seehofer hat ein Vorschlagsrecht.

Der Amtsverzicht von Friedrich ist einer der schnellsten Ministerrücktritte in der Geschichte der Bundesrepublik. Der ehemalige Bundesinnenminister hat das neue Ressort seit seiner Vereidigung am 17. Dezember 2013 nur knapp zwei Monate geführt.

Nur Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) war kürzer im Amt. Er war damals am 28. Oktober 2009 als neuer Ressortchef vereidigt worden. Am 30. November erhielt er seine Entlassungsurkunde von Bundeskanzlerin Merkel. Anlass für seinen Abschied war der Luftangriff im afghanischen Kundus, bei dem viele Zivilisten ums Leben gekommen waren. Jung war zur Zeit des Angriffs Bundesverteidigungsminister.