Außenpolitik

Steinmeiers Déjà-vu

Afghanistan: Der deutsche Außenminister stattet dem Land am Hindukusch einen überraschenden Besuch ab. Und formuliert klare Erwartungen

Groß ist der Andrang im afghanischen Außenministerium. Dicht drängen sich die Journalisten an diesem Sonntagmittag im Pressesaal mit seinem überdimensionierten Kronleuchter. Vor einer einst blautönigen, nunmehr ausgeblichenen Fotowand hat sich Frank-Walter Steinmeier neben seinem Gastgeber und Amtskollegen Zarar Ahmad Osmani aufgebaut. Für Steinmeier ist das Treffen ein Wiedersehen. Wie immer, wenn er in diesen Wochen unterwegs ist, ob in Warschau, Athen, Jerusalem, oder heute eben in Kabul. „Unsere Wege haben sich immer wieder gekreuzt“, sagt Steinmeier über seine gemeinsame Geschichte mit Osmani. Er kann diesen Satz an vielen Orten der Welt formulieren.

Der neue alte Außenminister knüpft an sein Wirken in der letzten großen Koalition an. Viermal war er während seiner ersten Amtszeit an den Hindukusch gereist. Damals lernte jener Steinmeier I seinen Kollegen Osmani kennen, den Kollegen, der seinerzeit Innenminister war. Damals schon sprach er mit Präsident Hamid Karzai. Er unterhielt sich auf Deutsch mit dem in Aachen promovierten Rangin Dadfar Spanta, einst Außenminister und heute Nationaler Sicherheitsberater. Steinmeier II greift also auf Steinmeier I zurück; außerdem kehrt Steinmeier II an allerhand Orte zurück, die er schon als Steinmeier I aufsuchte. Der hoch gesicherte Präsidentenpalast in Kabul ist solch ein Ort, oder das deutsche Feldlager in Mazar-i-Scharif, das am späten Sonntagnachmittag auf seinem Programm steht.

Gleich und doch anders

Manche Situation muss Frank-Walter Steinmeier dabei wie ein Déjà-vu vorkommen, und der eine oder andere Satz aus seinem Munde besitzt ebenso einen Wiedererkennungswert. „Nicht einheitlich“ entwickle sich Afghanistan, sagte Steinmeier I während seines ersten Besuches im Jahre 2006. Als es mit Steinmeier I zu Ende ging, im Wahljahr 2009, er war da schon SPD-Kanzlerkandidat, befand er: „Ich will nicht sagen: Alles wird gut. Aber es gibt Fortschritte.“ Steinmeier II, im Februar 2014, spricht von einer „sehr gemischten Bilanz“. Man sei „nicht da, wo wir uns das vor zwölf Jahren gewünscht haben“. Man habe mit dem Einsatz nicht alles erreicht, solle aber die Erfolge „nicht gering schätzen“.

Bei all diesen Déjà-vus, bei allen bekannten Dialogpartnern, bei allen frappierend ähnlichen Situationen, bei allen sich wiederholenden Formeln aber ist diesmal vieles anders. Deutschland wird sein militärisches Engagement in Afghanistan zum Ende dieses Jahres erheblich reduzieren. Bislang sind etwa 3200 deutsche Soldaten im Rahmen des Isaf-Einsatzes im Lande stationiert. Der Einsatz soll beendet werden, Afghanistan wird zum 1. Januar 2015 selbst Verantwortung für seine Sicherheit übernehmen.

Wie geht es danach weiter? Natürlich sei Deutschland bereit, weiter „besondere Verantwortung zu übernehmen“, heißt es in dem Fortschrittsbericht zu Afghanistan, den die Bundesregierung in der vergangenen Woche veröffentlicht hat. In den kommenden zwei Jahren sollen demnach „etwa 600 bis 800 deutsche Soldatinnen und Soldaten“ afghanische Sicherheitskräfte ausbilden. Bis „mindestens 2016“ will Berlin weiter pro Jahr bis zu 430 Millionen Euro für Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan ausgeben. Ziviler Wiederaufbau, Training und Beratung – so lauten die Stichworte für die Zukunft. Sie klingen etwas nüchterner als die hohen Erwartungen, die der Westen zu Beginn des Einsatzes in Afghanistan vor gut zwölf Jahren weckte. Die Begriffe von heute wirken bescheidener als das berühmte Diktum des einstigen Verteidigungsministers Peter Struck (SPD), wonach „Deutschlands Sicherheit am Hindukusch verteidigt wird“. So großspurig war Steinmeiers Rhetorik nie, und doch hat sie sich verändert. Der Außenminister verspricht nicht etwa mehr Soldaten, er redet seinen Gastgebern nicht nur freundlich zu, nein, er ermahnt, oder, wie Diplomaten lieber sagen: er ermuntert. Die Zeit des Umgarnens ist vorbei, Karzai, einst ein Held, gilt schon viele Jahre zumindest als suspekt. Ziemlich unumwunden fordert Steinmeier die Afghanen auf, das bilaterale Sicherheitsabkommen mit den USA zu unterschreiben. Dieses soll den Verbleib eines eher kleinen internationalen Kontingentes von 10.000 bis 12.000 Mann nach dem Abzug der Kampftruppen regeln. Das Sicherheitsabkommen, dessen Unterschrift Karzai bislang aussitzt, müsse „möglichst früh“ unterschrieben werden, verlangt Steinmeier. Dem preußisch-pedantisch veranlagten Steinmeier mit seiner Technokraten-Biografie nehmen die Afghanen es gewiss ab, wenn er darauf verweist, „dass bei uns in Deutschland ein Planungsprozess erforderlich ist“. Ein Engagement ließe sich schließlich nicht „in 14 Tagen vorbereiten“. Einen demokratiepolitischen Fingerzeig fügt er hinzu: „Wir brauchen Zeit, um die Öffentlichkeit und das Parlament vorzubereiten und zu überzeugen.“ Was Steinmeier nicht sagt, aber wohl denkt: Washington droht mit einem Totalabzug seiner Soldaten. Das wäre ein fatales Signal. Und die Zeit drängt: Im April soll in Afghanistan der Präsident neu gewählt werden, später wird eine Stichwahl erwartet. Karzai muss abtreten. Es droht also eine längere Phase eines Interregnums.

Für Steinmeier ist das Sicherheitsabkommen eine Bedingung für das künftige Engagement Deutschlands im Lande. „Wir drängen unsere Hilfe nicht auf“, sagt Steinmeier bei seiner Pressekonferenz am Sonntag. Das sind deutliche Worte eines Mannes, der zuweilen wolkig formuliert und den diplomatischen Jargon so beherrscht, als habe er Zeit seines Lebens kein anderes Fach betrieben. Die Botschaft lautet: Wir müssen hier nicht verharren. Nicht die ganze Welt dreht sich um Afghanistan – auch wenn es über viele Jahre hinweg so schien, als mächtige internationale Staatsmänner im Wochentakt nach Kabul kamen.

Das Sicherheitsabkommen habe einen „umfangreichen Teil unserer Unterhaltung“ bestimmt, sagt Steinmeier. Von einem „offenen Gespräch“ ist in Delegationskreisen die Rede, die „langjährige gute persönliche Bekanntschaft“ ermögliche eben einen solchen „offenen Austausch“. Offenes Gespräch, das bedeutet ins Alltagsdeutsch übersetzt: Es ging bei der anderthalbstündigen Unterredung deutlich zur Sache. Steinmeier warb um Verständnis für sein Interesse an einer baldigen Unterschrift Karzais. „Das afghanisch-amerikanische Agreement hat nicht nur eine Bedeutung für den Aufenthalt amerikanischer Einheiten, sondern ist auch für uns Deutsche und die meisten Europäer relevant“, sagt Steinmeier während seiner Pressekonferenz. Die Zusage, afghanische Sicherheitskräfte auszubilden und zu trainieren gelte „nur, wenn es ein bilaterales Abkommen geben wird“. Steinmeier weiß, wie sehr die USA die Geduld mit Karzai verlieren. Ihm ist klar, dass auch Italiener, Norweger, Polen, Schweden, also all jene, die bereit sind, weiterhin am Hindukusch zu helfen, eine solche rechtliche Absicherung wünschen.

Den Abzug der Kampftruppen hält Steinmeier für richtig – auch wenn er nach den Terroranschlägen von 9/11 als Chef des Kanzleramtes diese Mission mitgetragen und mitgeprägt hat. Es mag eine Ironie der Geschichte sein, dass eine rot-grüne Regierung diesen Einsatz einst beschlossen hatte, während eine schwarz-gelbe Koalition zum Rückzug blies. Mit diesem Gedanken tat sich Steinmeier in seiner ersten Amtszeit als Außenminister noch schwer. Als Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im Sommer 2009 für einen Abzug der Bundeswehr „spätestens im Korridor zwischen 2013 und 2015“ plädierte, war Steinmeier verärgert. Eine konkrete Jahreszahl könne in Afghanistan „von den Falschen als Ermutigung verstanden werden“, widersprach er Schröder. Doch wieder einmal hatte der Altkanzler („Wir können da nicht auf ewige Zeit bleiben“) politisches Gespür bewiesen.

Kampf gegen Korruption

Guido Westerwelle (FDP), Nachfolger und Vorgänger Steinmeiers im Auswärtigen Amt, konnte der Abzug gar nicht schnell genug gehen. Der Oppositionsführer Steinmeier indes entsagte jedem Populismus, mithin radikalen Abzugs-Forderungen, traf stattdessen mit der Regierung Merkel/Westerwelle eine Übereinkunft zum gemächlichen Truppenabzug.

„Afghanistan ist heute nicht mehr ein Ausbildungszentrum für islamistische Terroristen, zehn Millionen Kinder gehen wieder zur Schule, davon 40 Prozent Mädchen. Die Gesundheitsversorgung ist besser, die Kindersterblichkeit geringer“, zählt Steinmeier die Erfolge der militärisch robusten, milliardenschweren Afghanistan-Mission auf. Illusionen aber macht sich der deutsche Außenminister nicht: „Der Kampf gegen Korruption, gegen Drogenanbau, gegen Drogenhandel muss weiter und entschiedener geführt werden“, verlangt Steinmeier. Das ist mehr als nur einen Fingerzeig für das korruptionsnahe System Karzai.