Verteidigungsministerium

Planungen für Einsatz in Somalia

Von April an könnte die Bundeswehr Soldaten in Mogadischu ausbilden

Die Bundeswehr soll nach „Spiegel“-Informationen bald auch Soldaten in Somalia ausbilden. Im Verteidigungsministerium konkretisierten sich Pläne, deutsche Soldaten an der EU-Ausbildungsmission EUTM in der somalischen Hauptstadt Mogadischu zu beteiligen, schreibt das Magazin. Seit mehreren Wochen liefen im Einsatzführungskommando Planungen. Demnach könnten schon im April die ersten Soldaten die Arbeit in Mogadischu aufnehmen.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte am Sonntag, über einen solchen Einsatz werde diskutiert. Sollte er politisch gewünscht sein, müsse er zwischen den Ressorts abgestimmt werden. Die SPD signalisierte Zustimmung zu dem Einsatz. „Wenn das ausschließlich in einem gesicherten Umfeld stattfindet und unsere anderen europäischen Partner diesen Weg gehen, gibt es aus meiner Sicht keinen Grund, dass die Deutschen sagen, den Weg gehen wir nicht“, sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Wir reden ja nicht von Kampfeinsätzen, sondern von Ausbildung.“ Laut „Spiegel“ rechnet das Verteidigungsministerium damit, dass Ende Februar oder spätestens Anfang März bei einer Konferenz der beteiligten Länder festgelegt wird, wie viele Bundeswehrsoldaten bei dem Einsatz in Somalia benötigt werden. Danach müsste der Bundestag über das Mandat für den Einsatz abstimmen.

Deutschland war bis Ende 2013 mit rund 20 Soldaten an der Ausbildung somalischer Soldaten in Uganda beteiligt. Als die Mission Anfang des Jahres nach Somalia umzog, beendete die Bundeswehr zunächst ihr Engagement, weil die Sicherheitslage als instabil eingeschätzt wurde. Diese Bewertung hat sich laut „Spiegel“ nun geändert. Die Bundeswehr beteiligt sich bereits mit derzeit rund 100 Soldaten an einer EU-Ausbildungsmission im westafrikanischen Mali. Am vergangenen Mittwoch beschloss das Kabinett, die Obergrenze für die Truppenstärke dort von derzeit 180 auf 250 Soldaten auszuweiten.

Über den Einsatz weiterer deutscher Soldaten im Ausland gibt es in der Bundesregierung durchaus unterschiedliche Meinungen. Zuletzt hatte der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus, vor einer möglichen Überlastung der Soldaten durch Auslandseinsätze gewarnt. „Die Belastung einsatzwichtiger Spezialisten der Bundeswehr, zum Beispiel der Lufttransportlogistiker und des Sanitätspersonals, ist seit Jahren extrem hoch“, sagte der FDP-Politiker. Bei der Planung weiterer Einsätze müssten daher „die verfügbaren Kapazitäten sorgfältig geprüft werden, um eine dauerhafte Überlastung der Soldatinnen und Soldaten zu verhindern“, forderte Königshaus.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte dagegen während ihres Truppenbesuches in Dakar Spekulationen zurückgewiesen, nach denen die Belastungsgrenze der Truppen bei einer Ausweitung des Afrika-Engagements überschritten sein könnte. Der neue Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) lehnte bei seiner ersten Afrika-Reise mögliche Kampfeinsätze deutscher Soldaten in den dortigen Krisenstaaten ab. Er befürworte vielmehr die von der Afrikanischen Union geplante regionale Eingreiftruppe, die innerhalb weniger Tage militärisch auf Krisen reagieren könnte.