Abstimmung

Wo und wann kann ich abstimmen?

Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Volksentscheid

Zum Volksentscheid am heutigen Sonntag haben 9,4 Prozent der Stimmberechtigten Briefwahlunterlagen beantragt, insgesamt wurden 233.538 Abstimmungsscheine ausgestellt. Das sind erheblich mehr als beim Wasser-Volksentscheid 2011. Die höchste Zahl, 28.921, wurde aus Pankow gemeldet, die niedrigste aus Spandau: 12.454. Die Berliner Morgenpost beantwortet hier die wichtigsten Fragen zum Volksentscheid.

Wie viele Abstimmungslokale gibt es und wann sind sie geöffnet?

Alle 1095 Abstimmungslokale sind am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. 64,9 Prozent dieser Räume sind barrierefrei zugänglich. Bei der Bundestagswahl im September wurden 1709 Wahllokale eingerichtet. Die Reduzierung ist rechtlich zulässig, weil die Stimmabgabe schneller geht als bei einer Parlamentswahl: Es ist nur eine Frage mit Ja oder Nein zu beantworten. Außerdem wird mit einer geringeren Beteiligung gerechnet.

Wie finde ich mein Abstimmungslokal?

Es ist in der per Post verschickten Benachrichtigung genannt. Außerdem wurde ein zentrales Informations- und Beratungstelefon eingerichtet: 90 21 20 00. Dort kann man auch nachfragen, wo das zuständige Abstimmungslokal liegt. Der Anschluss ist am Sonntag von 8 bis 18 Uhr erreichbar. Eine interaktive Abstimmungslokalsuche steht auch im Internetangebot der Landesabstimmungsleiterin, www.wahlen-berlin.de unter „Volksentscheid“, bereit.

Kann ich abstimmen, auch wenn ich die Benachrichtigung vergessen habe?

Ja. Der Stimmzettel wird im Abstimmungslokal ausgegeben, wenn man seinen Personalausweis dabeihat. Ersatzweise sind auch Reisepass oder Führerschein möglich. Ein amtlicher Ausweis mit Lichtbild ist in jedem Fall notwendig – ob mit Benachrichtigung oder ohne.

Kann ich am Sonntag noch abstimmen, wenn ich Briefwahlunterlagen beantragt, diese aber nicht abgeschickt habe?

Ja. Das ist in jedem Abstimmungslokal im Bezirk bei Vorlage der Unterlagen möglich. Wer allerdings die Unterlagen bereits ausgefüllt und den Briefumschlag verschlossen hat, muss diesen bis 18 Uhr beim Bezirkswahlamt abgeben. Die Adresse steht auf dem roten Umschlag.

Wie kann ich teilnehmen, wenn ich am Sonntag krank bin und nicht ins Abstimmungslokal komme?

Auf der Rückseite der Abstimmungsbenachrichtigung kann eine Person bevollmächtigt werden, Briefwahlunterlagen abzuholen. Das ist am Sonntag bis 15 Uhr möglich – allerdings nur im Bezirkswahlamt, nicht im Abstimmungslokal. Im Wahlamt müssen die Unterlagen bis 18 Uhr auch wieder abgegeben werden.

Wie viele Helfer werden eingesetzt?

Rund 10.000. Sie übernehmen auch die Stimmenauszählung. Diese ist öffentlich.

Wann liegt das Ergebnis vor?

Erste Ergebnisse auf Basis der bis dahin ausgezählten Stimmen soll es gegen 19.30 Uhr geben, das vorläufige Ergebnis gegen 22 Uhr.

Wo gibt es weitere Informationen?

Im Netz unter www.morgenpost.de/volksentscheid und unter www.wahlen-berlin.de