SPD

91 Prozent für Steinmeier

Spekulationen über die Zukunft von Peer Steinbrück – Debatte über eine große Koalition

Gratuliert, umarmt und geküsst wurde am Dienstagmittag vor dem SPD-Fraktionssaal im Reichstagsgebäude. Fröhlich ging es zu, viele gut gelaunte Gesichter waren zu sehen, mehr als am Abend der Bundestagswahl in der Parteizentrale. Zählte die SPD-Fraktion bisher 146 Mitglieder, sind es nunmehr 192 Abgeordnete, knapp die Hälfte von ihnen wurde erstmals ins Parlament gewählt.

Frank-Walter Steinmeier bleibt Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Der 57-Jährige wurde am Dienstag mit einer Zustimmung von 91 Prozent erneut an die Spitze der sozialdemokratischen Abgeordneten gewählt. „Das ist eine Rückenstärkung, die notwendig und hilfreich ist für das, was in den nächsten Wochen vor uns liegt“, sagte Steinmeier mit Blick auf mögliche Verhandlungen über eine große Koalition. Im Sommer hatte der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel damit geliebäugelt, die Fraktionsführung zu übernehmen. Während sich aber Gabriel bei den Abgeordneten unbeliebt machte, absolvierte Steinmeier eine Werbetour. Steinmeier habe sich nur pro forma wählen lassen, mittelfristig strebe er ein Ministeramt an, vermuten einzelne. Das aber ist zweifelhaft. Auch im Falle einer großen Koalition besäße Steinmeier als Fraktionschef eine Schlüsselstellung. Ginge es nach Gabriel, träte Steinmeier in ein Kabinett ein. In den vergangenen vier Jahren empfand er den Oppositionsführer Steinmeier als zu vorsichtig, zu moderat, zu staatstragend.

Die Ankündigung Peer Steinbrücks, er werde „an Bord“ bleiben, lädt derweil zu Spekulationen ein, welche Funktion der gescheiterte Kanzlerkandidat anstrebe. Selbst von einem Fraktionsvorsitzenden Steinbrück ist die Rede – für den Fall, dass Steinmeier in ein Kabinett wechselt. Doch die viel Zeit raubenden Sitzungen mit Geschäftsführendem Fraktionsvorstand, Arbeits- und Landesgruppen sind nicht nach seinem Geschmack. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Thomas Oppermann, kam mit 81,5 Prozent Zustimmung auf sein bisher bestes Ergebnis. Der Niedersachse ist formal ein Steinmeier-Mann. Doch gehört er zu den wenigen Menschen, die auch gut mit Gabriel auskommen. Oppermanns Bestätigung als Parlamentarischer Geschäftsführer, im Parlamentsdeutsch „PGF“, hat einen Pro-forma-Charakter. Sollte die SPD Regierungsverantwortung übernehmen, ist Oppermann als Minister „gesetzt“.

Bei der Partnerwahl herrscht in der SPD Angst vor einer großen Koalition. Vor allem in den rot-grün regierten Ländern bildet sich Widerstand. Hier fürchtet man unpopuläre Berliner Entscheidungen.