Politikertypen

Provinzfürst, Parteipolitiker, Technokrat

Von Charakterköpfen und Theoretikern – in welche Schubladen sich Deutschlands Volksvertreter einsortieren lassen

Von „Umständen“ hingen Erfolge und Niederlagen in der Politik ab, heißt es immer wieder. „Events, dear boy, events“, antwortete einst der britische Premierminister Harold Macmillan auf die Frage, was Regierungen unter Druck setze. Über den Auf- und Abstieg von Regierungen und Parteien entscheiden angeblich wirtschaftliche Erfolge und Misserfolge, außen- und innenpolitische Ereignisse. Von Systemen und Strukturen hänge ab, wer uns regiert, wer es zum großen Staatsmann – oder zur Staatsfrau – bringt, heißt es. Doch ist das wirklich so?

Nein, es sind nicht Systeme, Strukturen oder Verlaufskurven, die über Erfolg und Misserfolg in der Politik entscheiden. Es sind vielmehr einzelne Menschen, politische „Typen“ oder Charakterköpfe, die über das Wohl und Wehe des Staates entscheiden. Von der „charismatischen Herrschaft“ schrieb der Soziologe Max Weber, jener Mann, der die Politik als das Bohren dicker Bretter definierte – und er tat das vollkommen zu Recht. Helmut Kohl, ein Historiker, besaß für lange Dauer – eben: Geschichte – stets einen Sinn. Er dachte in persönlichen Schicksalen, in Symbolen.

Drei große Politiker-Kategorien

Kohl pflegte intensive Kontakte zu seinen Amtskollegen, und er kam mit so unterschiedlichen Menschen wie Michail Gorbatschow, François Mitterrand oder Boris Jelzin gut aus. Die „Chemie“ zwischen Staatsmännern sei bedeutend, argumentierte Kohl. Er also war ein überzeugter Anhänger des Personalen in der Politik. Theorien, Systeme, Zahlen und wirtschaftliche Daten waren Kohl ziemlich einerlei. Kohl dachte und handelte in Personen, nicht in Strukturen. Eine seiner berühmtesten Wahlkampfparolen hieß daher nicht etwa „Auf das Bruttoinlandsprodukt kommt es an“ oder „Auf die Arbeitslosenquote kommt es an“, sondern schlicht: „Auf den Kanzler kommt es an.“ Auf Kanzler Kohl kam es immerhin sechzehn Jahre lang an, er regierte so lange wie kein anderer Bundeskanzler vor oder nach ihm.

Was aber macht einen Politiker aus, was prägt ihn, worauf fußen sein politisches Verständnis, sein Handeln? In drei große Kategorien und eine kleine Kategorie (oder: Schublade) lassen sich die deutschen Politiker zu Beginn des 21. Jahrhunderts einordnen. Da ist der Provinzfürst, der geübte Parteipolitiker, der ambitionierte Technokrat.

Erstens: der Provinzfürst. Es ist der durchaus verdienstvolle „Landesvater“, eine Art Dorfschulze oder Bürgermeister, nur eben nicht für eine Gemeinde oder eine Stadt, sondern für ein ganzes Bundesland. Kurt Beck ist so jemand, von 1994 bis 2013 regierte er Rheinland-Pfalz. Der Provinzfürst ist meistens ein Pragmatiker, nicht jemand, der große politische Ideen hat, Theorien vertritt oder gar ideologisch argumentiert. Der Provinzfürst will und muss den Menschen begegnen, und er muss sie mögen.

Auch Johannes Rau war solch ein Landesfürst, andere heißen Klaus Wowereit oder Winfried Kretschmann. Letzterer sagte in einem Interview mit der „taz“ im April 2012 frank und frei und sympathisch: „Ich bin ein Provinzpolitiker durch und durch. Wenn ich in Berlin bin, denke ich auch heute noch jedes Mal: Wie schön ist es in Baden-Württemberg!“ Provinz stellt also auch eine Pose dar, die freilich in ganz unterschiedlicher Art und Weise eingenommen werden kann. Denn auch der ganz anders gestrickte Horst Seehofer ist ein Provinzpolitiker. Letzter zählt zur Spezies der selbstbewussten, ambitionierten und immer etwas präpotenten Provinzfürsten. Roland Koch war so einer und der „späte“ Franz Josef Strauß, als er sich nach der verlorenen Bundestagswahl 1980 nach Bayern trollte.

Manchen Provinzpolitiker zieht es dann beizeiten, wenn es ihm in seinem Land zu klein und eng und langweilig wird, auf die bundespolitische Bühne. Oskar Lafontaine zählt zu diesem Typus. Er wollte Bundeskanzler werden, wurde es aber nicht. Kurt Beck und Matthias Platzeck schafften es nicht einmal, die SPD zu führen.

Zweitens: der geübte Parteipolitiker. Diese Gruppe umfasst so viele Menschen, dass sie eine eigene Partei bilden könnten. Andrea Nahles und Guido Westerwelle, Jürgen Trittin und Daniel Bahr, Ronald Pofalla und Alexander Dobrindt sind solche Vertreter. Sie haben allesamt Abitur gemacht und sich zumeist noch als Schüler der Jugendorganisation einer Partei angeschlossen. Der geübte Parteipolitiker schließt stets an das Abitur ein Studium an, doch längst befasst sich unser Student mehr mit der Politik im Studentenparlament als mit Vorlesungen und Seminaren. Meistens studierten die geübten Parteipolitiker Jura oder Politikwissenschaft. Angehende Physiker, Mediziner, Landwirte treibt es eigentlich nie in die Parteien, schon gar nicht schlagen sie den Weg des geübten Parteipolitikers ein.

Andrea Nahles, Daniel Bahr und Guido Westerwelle führten die Jugendorganisation ihrer Partei, Jusos beziehungsweise Julis. Der geübte Parteipolitiker ist in aller Regel in Freund-Feind-Denken verhaftet. Während der Provinzfürst mit Kollegen und Kumpels anderer Parteien spricht (und trinkt), muss der Parteipolitiker sich im eigenen Laden durchsetzen: Parteitag also statt Feuerwehrfest oder Landesgartenschau. Parteipolitiker sind demonstrativ der Heimat verbunden, schließlich müssen sie den eigenen Wahlkreis hegen und pflegen. Sie dürfen also nicht wegziehen, schon gar nicht ins Ausland. Der geübte Parteipolitiker blickt in erster Linie auf die Mehrheiten innerhalb seiner Partei, weniger auf mögliche Mehrheiten in der Gesellschaft. Er agiert „inside the box“. Ihm ist ein breit getragener Parteitagsbeschluss wichtiger als eine 51-prozentige Mehrheit in der Gesellschaft. Das korrespondiert mit einer politischen Plastiksprache, dem sogenannten Parteisprech. Bei Vertretern kleiner Parteien ist das Desinteresse an gesellschaftlicher Mehrheitsfähigkeit besonders groß. So geht es Grünen, Linken und Liberalen stets darum, zwölf oder dreizehn oder vierzehn Prozent zu erzielen.

Zu mancher Zeit braucht es nicht einmal das. Denn sitzen in einem Saal 100 Leute und folgen einer Podiumsdiskussion, dann wollen Sozial- und Christdemokraten gern die Hälfte für sich gewinnen. Dem FDP-Mann genügt es aber, je nach politischer Saison, sechs oder zehn der 100 Leute für sich zu gewinnen.

Drittens: der ambitionierte Technokrat. Diese Gattung von Politiker erlebte in den vergangenen Jahren einen Siegeszug. Der ambitionierte Technokrat ist in der Verwaltung groß geworden. Die Kultur der Ortsvereine und Ortsunionen ist ihm also fremd. Wahlkampf am Tapeziertisch in der Fußgängerzone steht ihm weiter eher fern. Er ist vielmehr vertraut mit Amtsstuben, oft genug Staatskanzleien, Umlaufmappen und Organigrammen. Das prägt das Politikverständnis des ambitionierten Technokraten.

Beispiele für diese Gattung sind Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier. Die Biografien von de Maizière und Steinmeier ähneln sich auf verblüffende Weise – und ihre Herangehensweise an Politik ebenso. Beide wurden in der Mitte der 50er-Jahre geboren, studierten Rechtswissenschaft, wurden zum Dr. jur. promoviert. Beide starteten ihre Karriere in Staatskanzleien. Beide wurden Chef des Bundeskanzleramtes.

Das anspruchsvolle Amt fällt vor allem jetzt auf, wo derzeit auf diesem Job ein Mann namens Ronald Pofalla dilettiert. Für Steinmeier und de Maizière wurden die Staatskanzleien und das Kanzleramt zum politischen Sprungbrett. Sie sind also schon deshalb politische Zentristen, in ihren Parteien jeweils in der Mitte verortet. Sie sind außerdem Generalisten, kennen sich aus auf allen Gebieten der Politik.

Doch die generalistischen Zentristen zeigen auch Schwächen, wie das Beispiel Peer Steinbrück zeigt. Er war schon Abgeordneter im Landtag von Nordrhein-Westfalen, als er bekannte: „Ich bin ein Mann der Exekutive, kein Mann der Legislative.“ In Sätzen wie diesen schimmert Politikverachtung durch. Als einfacher Abgeordneter hat Steinbrück die Sehnsucht (und Faulheit) vieler Bürger nach vermeintlich einfachen Lösungen zuweilen bedient. Als Kanzlerkandidat ist ihm dies gewiss nicht mehr möglich. Durch einen Punkt indes bleibt Steinbrück unabhängig: sein Alter. Geboren 1947, wäre er bei einer Wahl zum Bundeskanzler fast 67 Jahre alt – zum Vergleich: Kohl war gerade einmal 52 Jahre alt, Schröder 54 Jahre, Merkel 51 Jahre. Steinbrück kann deshalb, das entspricht seinem Naturell, aufs Ganze gehen: Kanzler oder eben Rente mit 67.

Stärken und Schwächen

So offenbaren also die drei Typen von Politikern Stärken und Schwächen. Bleibt zum Schluss die Beobachtung von zwei Personen, die sich nicht recht in Schubladen pressen lassen. Der eine ist 73 Jahre alt, stieg erst mit 50 in die Politik ein und war gerade einmal ein halbes Jahr lang Abgeordneter. Er gehörte nur kurz einer Partei an und absolvierte eine eher ungewöhnliche Karriere. Die zweite Person wurde erst mit 36 Jahren Mitglied jener Partei, der sie heute angehört. Hier absolvierte sie einen Aufstieg, den nur die wenigsten ihr zugetraut hätten.

Beide sind weder Provinzfürsten noch geübte Parteipolitiker, geschweige denn ambitionierte Technokraten. Beide sind im Volk ziemlich beliebt. Beide wurden in Norddeutschland geboren und wurden in der DDR groß. Beide greifen über das politische Lager hinaus, dem sie entstammen beziehungsweise von dem sie nominiert worden sind. Der eine ist seit rund einem Jahr Bundespräsident, die andere seit gut sieben Jahren Bundeskanzlerin.

Der Text ist die gekürzte Fassung eines Beitrags aus dem Sammelband „Zwischen Macht und Ohnmacht. Facetten erfolgreicher Politik“ (hrsg. von Georg Eckert, Leonard Novy und Dominic Schwickert). Der Autor veröffentlichte 2012 eine Biografie Peer Steinbrücks.