Interview

„Obama ist nicht mehr der Hoffnungsträger“

Piraten-Vertreter Heiko Herberg wird die Präsidenten-Rede auf dem Pariser Platz verfolgen

Was erwarten die Piraten im Abgeordnetenhaus von Obamas Besuch? Heiko Herberg, der Parlamentarische Geschäftsführer der Piratenpartei im Abgeordnetenhaus, war auch schon bei Obamas Rede als Präsidentenkandidat vor fünf Jahren. Er vergleicht damals und heute. Christina Brüning sprach mit dem Politiker.

Berliner Morgenpost:

Herr Herberg, Sie sind als Abgeordneter der Piraten am Brandenburger Tor und hören Obamas Rede. Gehen alle Piraten dorthin?

Heiko Herberg:

Erst am Freitag hat das Abgeordnetenhaus die Fraktionen aufgerufen, sich für den Termin zu bewerben. Fast alle Piraten haben das getan. Die ersten Zusagen kamen am Montagabend spät um 21.53 Uhr per Mail vom Auswärtigen Amt.

Müssen Sie auch durch so strenge Sicherheitskontrollen wie die Pressevertreter?

Natürlich. Das Auswärtige Amt hat mitgeteilt, dass diverse Arten von Taschen, Regenschirme oder andere sperrige Gegenstände sowie Dosen und Flaschen verboten sind. Im Prinzip darf man nur seine Kleidung anhaben.

Die Piraten rufen für heute zu einer Demonstration gegen das US-Spähprogramm Prism auf. Sind Sie dort auch dabei?

Ich muss ja zum Sicherheits-Check, und die Rede ist parallel zur Demo. Aber ich war am Dienstag zur Demonstration am Checkpoint Charlie zum gleichen Thema.

Erst gegen seine Politik demonstrieren, dann den Präsidenten anschauen – was treibt Sie zu Obama?

Es ist vermutlich das einzige Mal, dass Obama als Präsident nach Berlin kommt. Und wenn ich dann die Gelegenheit habe, mir live anzuhören, was er sagt, mache ich das natürlich. Ein Public Viewing seiner Rede für alle Berliner wie vor fünf Jahren fände ich allerdings schöner als diese abgeschirmte Veranstaltung.

Waren Sie vor fünf Jahren dabei?

Ja. Ich denke, die Euphorie von damals wird sich jetzt nicht mehr entwickeln. Weil weniger Leute bei der Rede dabei sind – und weil Obama nicht mehr als der Hoffnungsträger gesehen wird wie damals. Ich habe vor fünf Jahren gedacht, er könnte die Grundpolitik der USA etwas ändern. Aber der Apparat läuft offenbar, egal ob ein Republikaner oder ein Demokrat regiert. Das hat spätestens die aktuelle Datenschutzaffäre gezeigt.