Nahostkonflikt

Raketenangriff auf Israel während Obama-Besuch

Am zweiten Tag der Nahost-Reise von US-Präsident Barack Obama sind am Donnerstag zwei Raketen im Süden Israels eingeschlagen.

Die vom Gazastreifen abgefeuerten Geschosse landeten in der Grenzstadt Sderot. Obama, der sich während des Angriffs 80Kilometer entfernt in Jerusalem aufhielt, verurteilte die Verletzung des Waffenstillstandes. Am heutigen Freitag reist der US-Präsident nach Jordanien, um sich dort auch einen Eindruck über die Lage der syrischen Kriegsflüchtlinge zu machen. Zugleich forderte er Syriens Staatschef Baschar al-Assad erneut zum Rücktritt auf.

Ungeachtet des jüngsten Raketenangriffs bekräftigte Obama die Hoffnung auf eine Wiederaufnahme der festgefahrenen Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas im Westjordanland äußerte er Kritik am israelischen Siedlungsbau in der Region. „Wir erachten andauernde Siedlungsaktivität nicht als konstruktiv, angemessen oder als etwas, das den Frieden fördern kann“, sagte Obama. Das Problem sei aber keins, das „über Nacht gelöst“ werden könne, fügte er an.

Zugleich äußerte Obama auch Kritik an den Palästinensern, die einen Stopp des Siedlungsbaus als Voraussetzung für die Wiederaufnahme der Friedensgespräche mit Israel betrachten. Verhandlungen hätten keinen Sinn, wenn Differenzen bereits beigelegt sein müssten, bevor die Gespräche aufgenommen würden, sagte er. Probleme sollten nicht „als Ausrede“ genutzt werden, „um nichts zu tun“.

Mit seinen Äußerungen erinnerte Obama an den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, der die Palästinenser wiederholt aufgefordert hat, ihre „Vorbedingungen“ für eine Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen fallen zu lassen.

Palästinenserpräsident Abbas hielt am Donnerstag dennoch an der Forderung der Palästinenser nach einem Baustopp fest. „Wir fordern nichts, das unzulässig oder illegal ist“, sagte er bei der Pressekonferenz in Ramallah. Die Palästinenser wollen einen eigenen Staat im Westjordanland, Gazastreifen und Ostjerusalem. Seit dem Ende des Krieges 1967 hat Israel zahlreiche Siedlungen in Gebieten im Westjordanland und Ostjerusalem gebaut, wo heute rund 560.000 Israelis leben – zum Ärger der Palästinenser.

Obama sagte, die Palästinenser verdienten einen unabhängigen, souveränen Staat und ein Ende der Besatzung durch Israel. Die Chance für einen palästinensischen Staat, der an einen jüdischen Staat Israel grenzt, bleibe weiterhin bestehen, wenn die Verhandlungen wieder aufgenommen würden. „Ich glaube wirklich, dass es noch möglich ist.“