Landtagswahl in Niedersachsen

Bürgermeister Wowereit sieht Signal für Wahl im Bund

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat den Wahlausgang in Niedersachsen als Rückenwind für SPD und Grüne gewertet.

„SPD und Grüne haben zugelegt“, sagte Wowereit am Sonntagabend. „Das ist ein gutes Zeichen auch für die Bundestagswahl im Herbst“, erklärte Wowereit, der auch SPD-Bundesvizevorsitzender ist. In Niedersachsen habe sich gezeigt: „Die FDP lebt nur von Leihstimmen der CDU und nicht aus eigener Kraft.“

Der Generalsekretär der CDU Berlin, Kai Wegner, kam zu einer anderen Einschätzung: „Die CDU ist stärkste politische Kraft geworden. Das ist ein gutes Signal für eine bürgerliche Landesregierung unter David McAllister“, sagte Wegner. Gleichzeitig bedeute das Ergebnis in Niedersachsen „Rückenwind für Angela Merkel und die Bundesregierung“. Gerade in schwierigen Zeiten stehe die Union für Stabilität und Verlässlichkeit. „Wir als Berliner CDU werden daher unseren Beitrag dafür leisten, dass Angela Merkel Bundeskanzlerin bleibt“, fügte Wegner an. Daniel Wesener, Landeschef der Berliner Grünen, sagte: „Wir freuen uns über ein fabelhaftes grünes Ergebnis. Es ist nicht nur das historisch beste, sondern die niedersächsischen Grünen konnten auch am stärksten von allen Parteien dazugewinnen.“ Für seine Partei sei das „ein guter Start in dieses wichtige Wahljahr und viel Motivation für den anstehenden Bundestagswahlkampf“. Im dem lange Zeit offenen Rennen um die Macht sah Wesener ein Zeichen, wie knapp die politischen Mehrheiten in Deutschland sind und worum es im Herbst auf Bundesebene gehen werde.

Andreas Baum, Landesvorsitzender der Berliner Piratenpartei, sagte selbstkritisch: „Wir müssen es schaffen, dass in Zukunft der Fokus auch der Öffentlichkeit wieder auf unseren Inhalten liegt.“ Er kündigte an: „Daran werden wir hart arbeiten.“ Das Beispiel der FDP zeige, dass Umfrageergebnisse und Wahlergebnis am Ende weit auseinanderliegen können.