Philipp Rösler

„Er ist ein guter Mann“

Der erste Weg von Philipp Rösler führte am Sonntag in die Kirche. Zum katholischen Gottesdienst.

Der zweite ins Wahllokal, eine Grundschule in seinem Wohnort Isernhagen bei Hannover, zur Stimmabgabe für die FDP. Angesichts des besten Ergebnisses in der Geschichte des niedersächsischen Landesverbandes hätte Rösler auch den Wahlabend gern in der Landeshauptstadt verbracht, mit den Parteifreunden bei der Wahlparty in der „Bar Celona“. Das ging aber nicht, er musste nachmittags nach Berlin fahren, ins Thomas-Dehler-Haus. Denn in der Zentrale der Bundespartei hatte sich die gesamte Führungsspitze der Liberalen versammelt. Offiziell, um den Wiedereinzug in den Landtag zu feiern. Inoffiziell, um über Röslers Zukunft zu beraten.

Der Vorsitzende hatte angekündigt, Präsidium und Vorstand in diesen Beratungen einen Vorschlag für die personelle Aufstellung der FDP für die Bundestagswahl im September zu machen. Dabei schwebt ihm ein Team vor, in dem er seine Aufgaben als Parteichef, Wirtschaftsminister und Vizekanzler behält. Andere könnten mit eher symbolischen Titeln aufgewertet werden. So könnte der Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle zum Spitzenkandidaten ausgerufen werden.

Das Wahlergebnis in Niedersachsen ist dabei ein starkes Argument für Röslers Vorschlag. Denn gemessen an der Kommunalwahl 2011, bei der die FDP nur 3,4 Prozent holte, hat die Partei enorm zugelegt. Sie hat sogar das hervorragende Ergebnis bei der Landtagswahl 2008 (8,2 Prozent) übertroffen – trotz aller Störfeuer aus der Bundespartei während des Wahlkampfes. Wolfgang Kubicki und Christian Lindner, die zuletzt in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen jeweils über acht Prozent geholt hatten, waren dafür als Heilsbringer gefeiert worden. Nun hat auch Rösler geliefert. Denn bei allem Respekt vor dem Spitzenkandidaten Stefan Birkner: Rösler ist der prominenteste Freidemokrat in dem Bundesland, er hat allein in den vergangenen zwei Wochen über 50 Wahlkampfauftritte absolviert und damit gezeigt: Die FDP kann mit ihm an der Spitze gute Ergebnisse holen. Warum also sollte er von irgendeinem Posten zurücktreten?

Von den Ränkespielen unbelastet

Weil die Liberalen in den Umfragen auf Bundesebene dauerhaft unter der Fünf-Prozent-Marke liegen, sagen seine Gegner. Und weil die Stimmen vor allem von der CDU kamen und diese Leihstimmen eher ein Landesphänomen sind. So mancher Kollege des FDP-Vorsitzenden hatte deshalb bereits im Vorfeld deutlich gemacht, dass das Wahlergebnis aus Niedersachsen keine Rolle spiele.

Das Präsidiumsmitglied Dirk Niebel zum Beispiel will sich nicht mit Debatten über Prozentzahlen aufhalten. Er hält eine personelle Neuausrichtung der Liberalen für zwingend notwendig, um bei der Bundestagswahl erfolgreich sein zu können. Hermann Otto Solms und Wolfgang Gerhardt sehen das ähnlich. Für sie ist klar: Rösler muss abgelöst werden, als Vorsitzender, Fachminister und Vizekanzler.

FDP-Generalsekretär Patrick Döring verteidigte seinen Chef. „Dass Philipp Rösler in Niedersachsen wohnt, ist kein Geheimnis“, sagte Döring und verwies auf den Wahlkampfauftritt von Hans-Dietrich Genscher am vorigen Freitag. Da hatte sich der Ehrenvorsitzende, eigentlich kein Anhänger Röslers, nicht nur überzeugt gezeigt, dass die FDP den Wiedereinzug in den Landtag schaffen würde. Er rechne auch damit, dass Rösler dadurch neuen Rückenwind erhalte: „Niedersachsen ist auch Rösler, ein Wahlerfolg in Niedersachsen für die FDP ist vor allem ein Erfolg für Rösler“, sagte Genscher. Überhaupt teile er die Kritik an dem Parteichef nicht: „Er ist ein guter Mann.“ Der Altliberale hatte schon immer ein gutes Gespür für kurzfristige Stimmungswechsel. Deshalb ist es nicht ausgeschlossen, dass der Aufstand gegen Rösler nun abgesagt wird.

Es wird darauf ankommen, wie Fraktionschef Brüderle sich nun positioniert. Am Freitag hatte er gemeinsam mit Lindner, dem Landeschef aus Nordrhein-Westfalen, für einen vorgezogenen Parteitag plädiert. Die Behauptung Brüderles, ihm ginge es dabei nur um ein schnelles Ende der Personaldebatte, halten viele in der Partei für vorgeschoben. Die meisten Liberalen verstanden das eher so, dass dieses Duo die Parteispitze übernehmen will.

Unbelastet von den Ränkespielen in der Bundespartei, konnte die FDP in Niedersachsen ihren Wiedereinzug in den Landtag feiern. Der 39-jährige Stefan Birkner, der erst seit Januar 2012 der schwarz-gelben Landesregierung als Umweltminister angehört, hat sich ohne lautes Poltern darauf beschränkt, die Erfolge in der Regierungsarbeit darzustellen. Dabei profitierte der promovierte Jurist von der guten Zusammenarbeit mit Ministerpräsident David McAllister (CDU), der die Zweitstimmenkampagne der FDP zwar nicht offen, aber doch unterschwellig goutierte und damit tatsächlich beförderte.

„Wir machen keinen Quatsch“

Die von Niebel oder Brüderle während des Wahlkampfes entfesselte Personaldebatte über Rösler empfand Birkner als parteischädigend und suchte sie mit sachlich gehaltenen Appellen im Zaum zu halten. Bei der Wahlparty in Hannover wird das keine Rolle spielen. Gut möglich aber, dass er die Störfeuer am Montag in Präsidium und Bundesvorstand deutlich zur Sprache bringt. Niedersachsens Wirtschaftsminister Jörg Bode sagte bereits am Wahlabend, dass von Hannover vor allem ein Signal ausgehe: „Wenn wir als Team agieren, können wir erfolgreich sein.“

Das wäre ganz im Sinne des FDP-Vorsitzenden Rösler. Ihm muss es nun gelingen, dass die Sitzungen der Gremien in geordneten Bahnen verlaufen – so wie es am Vormittag auf einem Schild in seinem Wahllokal zu lesen gewesen war. Dort hatten die Isernhagener Grundschüler ihre vier „Regeln für Gespräche“ aufgeschrieben. Die lauteten: „Erstens: Vor dem Sprechen melden. Zweitens: Wir hören zu. Drittens: Wir rufen nicht dazwischen. Viertens: Wir machen keinen Quatsch.“