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„Inhalte, Inhalte, Inhalte“

Ziel An diesem Wochenende treffen sich rund 2000 Piraten zu ihrem Bundeskongress in Bochum. Ziel ist, ein Programm für das Wahljahr 2013 zu beschließen – und sich deshalb auch in den Themenbereichen Wirtschaft, Europa und in der Außenpolitik zu positionieren. Das Motto lautet: „Inhalte, Inhalte, Inhalte“.

Anträge Etwa 800 Anträge liegen vor. Dazu gehören auch Eingaben wie „Die Piratenpartei setzt sich für eine friedliche, nachhaltige und schonende Besiedlung des Mars ein“ oder die Forderung, eine „Neue Deutsche Mark“ einzuführen.

Gräben An diesem Wochenende wollen sich die Piraten nach eigenen Angaben aufs Politikmachen konzentrieren. Nachdem vor ein paar Wochen der Streit über den politischen Geschäftsführer Johannes Ponader eskalierte und zwei Mitglieder des Bundesvorstandes – Julia Schramm und Matthias Schrade – ihren Rücktritt verkündeten, könnte es am Wochenende jedoch erneut Ärger geben: Zum einen liegen die Gräben im Gremium weiterhin offen. Zum anderen gibt es seit Monaten einen hohen Erwartungsdruck – noch klaffen im Programm viele Lücken.

Umfragen Bei Umfragen stehen die Piraten derzeit zwischen vier und fünf Prozent. Der Einzug in den Bundestag ist damit gefährdet.

Gute Nachricht Die Piratenpartei darf trotz parteiinterner Anfechtung der Kandidatenliste bei der niedersächsischen Landtagswahl im Januar antreten. Ein Mitglied der Partei hatte unter anderem moniert, die Bewerber für die Wahlliste hätten nicht ausreichend Zeit gehabt, sich bei den Parteitagen vorzustellen. Landeswahlleiterin Ulrike Sachs folgte den Einwänden nicht.